Veto von Bush erstmals überstimmt

US-Kongress

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Veto von Bush erstmals überstimmt

Nach dem Repräsentantenhaus stimmte am Donnerstag auch der Senat mit klarer Mehrheit für ein Gesetz zur Förderung von Wasserprojekten. Bush hatte sein Veto eingelegt mit der Begründung, das Gesetz mit einem Umfang von 23 Milliarden Dollar (16 Milliarden Euro) sei zu teuer.

Präsident überstimmt
In der Vorlage geht es um hunderte populäre Wasserprojekte, darunter Programme zur Bekämpfung von Hochwasserschäden und zur Wiederherstellung von Ökosystemen. Die Vorlage war in beiden Kammern des Kongresses mit deutlicher Zweidrittelmehrheit verabschiedet worden, bevor der Präsident sein Veto einlegte und sich damit auch gegen Parteikollegen stellte. Repräsentantenhaus und Senat benötigten daraufhin eine Zweidrittelmehrheit, um den Präsidenten zu überstimmen. Diese wurde in beiden Kammern deutlich erreicht.

In seiner siebenjährigen Amtszeit legte Bush zuvor vier Mal sein Veto ein - drei Mal allein seit Januar dieses Jahres. Seit diesem Zeitpunkt wird der Kongress von den Demokraten beherrscht. Zuletzt hatte der Kongress vor zehn Jahren ein Gesetz gegen den Willen eines US-Präsidenten durchgesetzt.

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