Konkrete Vorschläge
#Anschieben statt aufschieben-Ansage von SPÖ OÖ
"Das Problem ist nicht, dass Oberösterreich keine Ideen oder keine Möglichkeiten hätte. Im Gegenteil: Vieles liegt längst auf dem Tisch. Was fehlt, ist die konsequente Umsetzung", sagte am Mittwoch SPÖ OÖ-Chef Martin Winkler zum Kampagnenstart von #Anschieben statt aufschieben!
20.000 zusätzliche Arbeitsplätze
"Arbeitsplätze entstehen nicht durch Ankündigungen, sondern durch Aufträge und Investitionen. Mehr eigene Energie, mehr Wohnbau und investitionsfähige Gemeinden sind deshalb kein Wunschzettel. Das ist ein konkretes Anschiebeprogramm für Oberösterreich", sagt Winkler, der in diesen drei Bereichen ein Potenzial von mehr als 20.000 zusätzlichen Arbeitsplätzen sieht.
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Transferleistungen strukturell senken
"Wir wollen als SPÖ die überdurchschnittliche Transferbelastung der oberösterreichischen Gemeinden strukturell senken. Nach unseren Berechnungen würde eine Annäherung an ein österreichweit vergleichbares Belastungsniveau den Gemeinden rund 220 Millionen Euro zusätzlichen Spielraum pro Jahr bringen", sagt Landesgeschäftsführerin Nicole Trudenberger.
Die SPÖ will in den kommenden Monaten in den Bezirken sichtbar machen, was mangelnder finanzieller Spielraum ganz konkret bedeutet: "Welche Projekte warten? Welche Investitionen könnten umgesetzt werden? Was würde eine dauerhafte Entlastung für die einzelne Gemeinde bringen?"
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