BayernLB soll erstmals Staatshilfen zurückzahlen
Die BayernLB muss sich möglicherweise erstmals substanziell an den Kosten ihrer Rettung durch den Freistaat Bayern beteiligen. Der Landeshaushalt könnte um kolportierte 1,9 Mrd. Euro entlastet werden. Voraussetzung ist, dass die Landesbank weiter Gewinn macht. Zudem prüft die EU-Kommission derzeit noch, welche Auflagen die BayernLB als Kompensation für die Staatshilfen erfüllen muss.
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Weder die Bank noch das bayerische Finanzministerium wollten die Zahl kommentieren. Dass es Begehrlichkeiten gibt, ist aber nicht zu leugnen. "Die Landesbank steht im Zusammenhang mit dem Abschluss des EU-Beihilfeverfahrens davor, erste Rückzahlungen an den Freistaat zu leisten", sagte Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU).
Der Freistaat hatte die Bank 2008 mit zehn Mrd. Euro Kapitalhilfen vor dem Kollaps bewahrt und übernahm mögliche Verluste aus hoch riskanten Wertpapieren - sogenannten ABS-Papieren. Bis zu einem Verlust von 1,2 Mrd. Euro muss die BayernLB selbst zahlen, darüber haftet der Steuerzahler.
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