Der Spritpreis-Skandal

Wien. Die Fahrt in die Arbeit wird längst zum Luxus: Die Spritpreise explodieren seit Ausbruch des Kriegs. Gestern in Wien auf der Hernalser Hauptstraße (BP) zahlte man 2,13 Euro pro Liter Super und 2,18 für Diesel. Warum der Spritpreis noch immer auf Rekord-Niveau liegt? Vielen Experten ist das unklar. Denn Anfang des Krieges stieg der Ölpreis zwar auf neue Höchststände (130 Dollar pro Fass der Sorte Brent), aber seitdem stürzte er wieder auf etwa 100 Dollar. An den Zapfsäulen ist vom Sinken nichts zu spüren. Sogar der grüne Vizekanzler Werner Kogler sagt: „Es drängt sich der Verdacht auf, dass sich ein paar Öl-Konzerne auf Kosten der Leute eine goldene Nase verdienen.“

„Versteht keiner“. Vor allem: Den Sprit, den die Konzerne jetzt verzapfen, kauften sie vor einiger Zeit zu niedrigeren Preisen ein. Vom ÖAMTC heißt es zu ÖSTERREICH: „Das hat Tradition: Wenn die Ölpreise steigen, steigen die Preise an den Zapfsäulen schnell. Andersrum geht es viel langsamer.“ VP-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck sagt: „Die Situation darf nicht ausgenutzt werden, um daran zu verdienen. Der sinkende Ölpreis muss sich an den Tankstellen widerspiegeln – und zwar rasch. Die Bundesregierung wird die Lage genau beobachten.“ Kommende Woche soll ein neuerlicher Energie-Gipfel der Regierung eine Spritpreis-Bremse beschließen. Laut ÖSTERREICH-Recherchen soll der Preis pro Liter um 20 Cent sinken.

oe24.TV: Sie wollen die Mineralölsteuer (MöSt) senken, die Grünen sind davon aber nicht begeistert ...

Magnus Brunner: Wir haben die Situation, dass wir bei der MöSt europarechtlich beim Benzin um 15 Cent und beim Diesel um 8 Cent runtergehen können. Ich habe mich auf EU-Ebene dafür eingesetzt, dass wir noch mehr Flexibilität bekommen, um weiter runter zu gehen. Das ist sicher ein guter Vorschlag. Vor allem das Gegenargument mit dem Lenkungseffekt zieht aus momentaner Sicht nicht, weil bei diesem Benzinpreis der Lenkungseffekt auf jeden Fall gegeben ist.

oe24.TV: Werden Sie die Grünen davon überzeugen können?

Brunner: Wir leben in außergewöhnlichen Zeiten, wo jeder über seinen Schatten springen muss und gewisse Dinge etwas realistischer sehen muss. Das ist mein Zugang: ein sachlicher, pragmatischer mit weniger Ideologie. Ich glaube, das würde uns allen gut anstehen in so schwierigen Zeiten, wo es darum geht, dass wir die Österreicher entlasten.