Man will am "12. Tag des 12. Monats des 12. Jahres" erneut zusammenkommen.
Ich schlage vor, wir verständigen uns darauf, am 12. Tag des 12. Monats des 12. Jahres des Jahrhunderts erneut zusammenzukommen. Schon um 11.00 Uhr, um vielleicht bis 12.00 Uhr fertig zu sein", damit eine Einigung über die gemeinsame europäische Bankenaufsicht gefunden werden könne. Das war die Ankündigung des zypriotischen Finanzministers und EU-Ratsvorsitzenden Vassos Shiarly zur doch noch nicht erreichten Lösung beim EU-Finanzministerrat am Dienstag in Brüssel.
Nach der mehr als dreieinhalbstündigen Diskussion im Rat zur EU-Bankenaufsicht gab es dann einige Abstimmungsprobleme über den tatsächlichen Zeitpunkt für den nächsten Sonderrat der Finanzminister. Der deutsche Ressortchef Wolfgang Schäuble erklärte, er habe an diesem Mittwoch nächster Woche um 11.00 Uhr keine Zeit, aber er könnte um 17.00 Uhr kommen. Scherzhaft fügte er hinzu, die anderen könnten ja einmal ohne ihn anfangen.
Lockere Atmosphäre
Die Stimmung unter den Finanzminister war aber trotz der Nichteinigung und auch im Lauf der vorangegangenen Debatte keine besonders gespannte. Viele Ländervertreter sprachen von Fortschritten. Der belgische Finanzminister Steven Vanackere versuchte dabei Österreichs Vertreterin Maria Fekter (V) ins Gewissen zu reden. Fekter hatte zuvor erklärt, Qualität sei wichtiger als Geschwindigkeit. Vanackere hielt dem entgegen, dass "wie bei allen musikalischen Meisterstücken Tempo Teil der Qualität ist". Nur das Tempo zu reduzieren, sei noch keine Qualität. Wichtig sei es, sich heute zu konsolidieren.
EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier, der sich anfangs zuversichtlich gezeigt hatte, sah zum Schluss die Felle schon davon schwimmen. Zu Fekter gewandt meinte er, in der heutigen Debatte sei man schon viel weiter gewesen.
Über das genaue Datum der nächsten Sondersitzung der EU-Finanzminister wurde Dienstagnachmittag noch verhandelt. Der Zeitplan für kommende Woche ist ein ziemlich dichter. Es zeichnet sich ab, dass der Ecofin-Sonderrat Mittwoch ab 17.00 Uhr stattfinden könnte, der Sonderrat der Eurogruppe tags darauf um 10.00 Uhr und erst am späteren Nachmittag beginnt dann der letzte Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs, bei dem es um eine Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion geht.
