Ein Spritpreis-Rekord folgt dem nächsten -SPÖ-Politiker wollen die Preise einfrieren.
Es ist der Traum eines jeden Autofahrers: Ein Ende der verrückten Spritpreis-Hochschaubahn. Jedes Mal, wenn man zur Tankstelle fahren würde, wären die Preise von Super und Diesel um keinen einzigen Cent gestiegen.
In Frankreich soll das nun Realität werden: Der neue Präsident François Hollande will zur Hauptreisezeit im Sommer einen Spritpreis-Stopp einführen. Die Abzocke der Öl-Multis am Konsumenten soll so unterbunden werden.
SPÖ-Politiker dafür
Die Idee: Sobald Öl-Konzerne ihre Preise erhöhen, wird die Steuer auf Sprit im selben Maß reduziert – der Staat gleicht also die Erhöhung aus.
Nun outen sich auch heimische Politiker als Fans einer solchen Lösung. Anton Heinzl, der Verkehrssprecher der SPÖ, spricht sich im ÖSTERREICH-Gespräch für dieses Modell auch bei uns aus: „Das ist sicherlich eine gute Maßnahme, um den Benzinpreis einzudämmen.“
Allerdings soll diese Extremmaßnahme erst eingeführt werden, wenn andere Vorhaben scheitern: „Die Pendlerpauschale muss sozial gestaffelt werden, und Brüssel muss gegen Spekulation mit Sprit vorgehen.“ Wenn das nicht klappt, so der Abgeordnete, „müssen wir Preise festsetzen“.
Auch Josef Ackerl, stellvertretender Landeshauptmann Oberösterreichs (SPÖ), sagt: „Der Staat soll per Steuer einen gewissen Betrag einnehmen. Alles, was darüber liegt, könnten wir für solch eine Maßnahme zur Verfügung stellen.“ Hätte so ein Stopp seit 1. Jänner gegolten (Grafik), wäre Super um 11 Cent billiger pro Liter (7 Euro pro Tank). Aber ein Mini-Preis-Stopp kommt im Juni.
Viel extremer geht es im NÖ-Landtag zu: Die FPÖ forderte gestern eine Deckelung von 1,20 Euro pro Liter Sprit – die SP unterstützte.
Mini-Preis-Stopp ab Juni
Eine Entlastung für Autofahrer ist in Sicht: Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner hat eine Verordnung fertig (derzeit ist sie in Begutachtung).
n Keine Abzocke an langen Wochenenden: Vor einem langen Wochenende (Regel beginnt mit Fronleichnam am 6. Juni) sind alle Preisänderungen für das gesamte Wochenende verboten.
Gelten soll diese Verordnung für alle Betreiber mit mehr als drei Standorten. Das betrifft 85 % aller Tankstellen. Auch am Beginn der Sommerferien wird es diese Preisbremse geben (28. Juni bis 1. Juli und 5. Juli bis 8. Juli).
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