US-Bankengebühr betrifft nur Großinstitute

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Die von US-Präsident Barack Obama geplante Bankengebühr betrifft Regierungsangaben zufolge nur Großinstitute mit Vermögenswerten von mehr als 50 Mrd. Dollar (34,3 Mrd. Euro). Dies sagte ein hochrangiger Vertreter Obamas am 14. Jänner in Washington.

Demnach soll die Gebühr aber unabhängig davon erhoben werden, ob die gestützten Banken ihre Hilfen bereits zurückgezahlt haben. Der weitgehend verstaatlichte Versicherungskonzern AIG sei betroffen, nicht aber die angeschlagenen Hypothekenfinanzierer Fannie Mae und Freddie Mac. Auch die US-Autobauer müssten die Gebühr nicht bezahlen.

Obama will seine Pläne am 14. Jänner um 17.50 Uhr vorstellen. Die US-Banken sind mit Hilfe des Steuergeldes schnell in die Gewinnzone zurückgekehrt und planen bereits wieder Millionen-Boni für ihre Manager. Obama will deshalb dafür sorgen, dass der Staat die Kosten seiner Programme schneller ausgeglichen bekommt als zunächst geplant.

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