Unspektakulär verliefen die ersten Stunden der ORF-Stiftungsratssitzung. Applaus erntete ORF-General Alexander Wrabetz dafür, dass er auf seine Bonifikation für 2008 verzichtet.
Wrabetz will sich darum bemühen, dass ihm auch sein Direktorium bei diesem Weg folgt und auf die Boni verzichtet. Karl Krammer, Leiter des SPÖ-"Freundeskreises", lobte den Schritt als "kleinen aber symbolischen Akt. Es geht hier um eine Summe, die in Summe die Probleme des ORF nicht lösen kann", aber sehr zu begrüßen sei.
Auch Franz Medwenitsch vom ÖVP-Feundeskreis fand dafür lobende Worte. Für 2009 haben Generaldirektor, Direktoren und Landesdirektoren bereits auf Boni und Prämien verzichtet. "Bravo" sagte Zentralbetriebsratsobmann Gerhard Moser.
Heuer werden laut Wrabetz die Ausgaben "bestenfalls im Plan, die Einnahmen deutlich darunter" liegen. Das Konzern-EGT 2009 wird über minus 50 Mio. Euro betragen.
Die Sparverhandlungen zwischen Geschäftsführung und Zentralbetriebsrat befänden sich derzeit in der Zielgeraden, berichtete Moser. Über mehrere Monate hinweg wurden von verschiedenen Verhandlungsteams Pakete ausverhandelt, am 12.10. will der ZBR darüber - voraussichtlich final - beraten.
Auskünfte wollten die Stiftungsräte Medwenitsch und Peter Radel über das Immobilien- und Ausgliederungskonzept der Geschäftsführung bekommen. Zu den Ausgliederungen hieß es, es seien momentan keine konkreten Projekte im Laufen, für die Immobilien will Wrabetz im November ein Konzept vorlegen. Verkaufsanträge werde es heuer aber nicht geben, hieß es.
Thema war am Rande der Sitzung auch das lange Warten auf das ORF-Gesetz, das erst im nächsten Jahr beschlossen werden könnte, und die Auswirkungen auf die ORF-Gremien. Die Funktionsperiode des Publikumsrats endet Anfang Februar, die des Stiftungsrats Mitte Februar 2010. Dem Vernehmen nach sollen die bestehenden Gremien so lange in Funktion bleiben, bis neue bestellt werden - auch wenn das nach Ablauf der Stichdaten der Fall sein sollte.
Eine Ausnahme ist die Faxwahl von sechs Publikumsräten, die demnächst ausgeschrieben werden muss, von der Regierung aber ohnedies aus dem Gesetz gekippt werden soll. Hier dürfte es ein einvernehmliches Vorgehen zwischen Geschäftsführung und Bundesregierung geben.
Der erste Zug liegt mit dem Vorschlag der Kandidatenliste beim Bundeskanzleramt. Anschließend muss der ORF die Direktwahl ausschreiben. Es wird am Küniglberg nicht davon ausgegangen, dass der ORF 1 Mio. Euro für eine Wahl ausgeben muss, die ohnehin abgeschafft werden soll.
Die ORF-Stiftungsräte beraten auch über die Flexibilisierung der Werbetarife, der Antrag für eine Investition der ORF-Sendetechniktochter ORS in das bulgarische Sendernetz könnte vertagt werden.
