Die in der Wiener Wochenzeitung "Falter" veröffentlichten Justizakten haben nun zu einem Schlagabtausch zwischen dem Medium und dem Justizministerium geführt. Florian Klenk, stellvertretender Chefredakteur des Blattes, bezichtigte das Ministerium am Montag (17. August) der Zensur, da sein Weblog für Ministeriumsmitarbeiter gesperrt worden sei. Die Sprecherin von Justizministerin Bandion-Ortner (V) wies den Vorwurf daraufhin als "absurd" zurück.
Mittlerweile ist die Internetseite "www.florianklenk.com" für die Mitarbeiter des Justizministeriums wieder abrufbar. Es stellte sich nach Angaben des Ministeriums heraus, dass die Website dem hausinternen Content-Filter zum Opfer fiel. Klenks Seite beinhalte demnach "Wörter und Inhalte", die in die Kategorien "Sex, Chat, Gambling und Hacking bzw. Spyware, criminal activity, violence, weapons, illegal drugs" fielen, weshalb die Website für die Mitarbeiter nicht zugänglich war. Mittlerweile sei die Seite aber wieder freigeschaltet worden, versicherte das Ministerium.
In seinem Weblog "www.florianklenk.com" habe er lediglich jene "justizkritischen" Artikel veröffentlicht, die auch schon im "Falter" erschienen seien, so Klenk in einem offenen Brief an Bandion-Ortner. Die Seite sei aber für Mitarbeiter des Ministeriums und Gerichtspersonal gesperrt worden. Auf dem Bildschirm erscheine beim Versuch, die Seite aufzurufen, ein Hinweis, wonach die angeforderte Seite "Inhalte aus den Bereichen Glücksspiel, Computerkriminalität, Pornografie, Soziale Netzwerke und Phishing" enthalte, außerdem würden alle Zugriffe "automatisch protokolliert".
Für Klenk handelt es sich dabei um "blanke Zensur". Auch werde er "trotz mehrmaliger Anfragen ganz bewusst nicht mehr zu Hintergrundgesprächen in das Justizressort eingeladen". Das Justizministerium hält die Anschuldigung der Zensur hingegen für "absurd", wie aus einem der APA vorliegenden Schreiben an Klenk hervorgeht. Unterstützung bekommt Klenk vom Grünen Sicherheitssprecher Peter Pilz, der in einer Aussendung ebenfalls von Zensur spricht und die Artikel des Journalisten nun in seinem Weblog "www.peterpilz.at" veröffentlichen will.
