Im Parlament findet heute die lange angekündigte Enquete zum Thema ORF statt. Politiker, Vertreter von öffentlich-rechtlichen Rundfunksendern und deren privater Konkurrenz, Experten sowie ein Repräsentant der EU-Kommission diskutieren darüber, ob die Finanzierung und die Größe des Senders noch zeitgerecht sind und wie man Qualität und Quote vereinbaren kann. Die Enquete wird von 9.00 bis 13.00 Uhr live auf ORF 2 übertragen, danach übernimmt bis zum Schluss um voraussichtlich 18.00 Uhr TW1.
Bereits im Vorfeld der Enquete, die ein Auftakt für die intensiven Verhandlungen zur ORF-Gesetzesnovelle sein soll, haben verschiedene Interessengruppen ihre Forderungen an den ORF und die Medienpolitik kundgetan. In der Politik herrscht nach wie vor Uneinigkeit über die Frage der Mischfinanzierung. FPÖ und BZÖ wollen die Gebühren abschaffen, die ÖVP möchte den ORF hingegen langfristig werbefrei sehen und SPÖ sowie Grüne halten den Status quo für die sinnvollste Variante.
Die Konkurrenten des ORF stehen naturgemäß hinter der ÖVP-Forderung nach einem werbefreien ORF, während die Werbebranche dieses Szenario wenig wünschenswert findet. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz selbst tritt gegen Filetierungs-Gedanken des ORF ein und plädiert für unabhängige Gremien sowie die Refundierung der Gebührenbefreiungen.
