Oppositions-Kritik wegen Skylink-Debakel in Wien

Im Rahmen einer Sondersitzung des Gemeinderats zum Thema Skylink hat die Wiener Opposition am Freitag die regierende SPÖ scharf kritisiert. In einer teils hitzigen Debatte unterstellten ÖVP, FPÖ und Grüne den Sozialdemokraten, das Debakel rund um den Flughafen-Terminal mitverschuldet zu haben und an dessen Aufklärung nicht interessiert zu sein. Die SPÖ wies dies zurück.

Stattgefunden hat die Sondersitzung auf Antrag der FPÖ. Deren Klubobmann Eduard Schock sprach von Verantwortungslosigkeit und Überheblichkeit seitens der SPÖ im Umgang mit dem Thema. Schließlich finde sich im Flughafenmanagement das "Who-is-who" der SPÖ: "Herr Bürgermeister, Sie persönlich sind schuld am Bauskandal."

ÖVP-Klubobmann Matthias Tschirf ortete in den vergangenen Wochen bei der SPÖ "nichts als mauern, mauern, mauern". Warum sei denn die Stadt (wie Niederösterreich mit 20 Prozent, Anm.) am Flughafen beteiligt - "etwa darum, dass es ihr wurscht ist, was dort passiert?" Häupl habe in den vergangenen Wochen nichts unternommen, um abzuklären, was beim Skylink-Projekt passiert sei und was die Aufsichtsräte gemacht hätten.

Maria Vassilakou, Klubobfrau der Wiener Grünen, vermisste seitens der Stadt das "Engagement in der Öffentlichkeit" für eine Prüfung des Rechnungshofes einzutreten. Man hätte Einfluss nehmen können darauf, dass sich die Flughafen-Führung für eine solche Prüfung einsetze: "Das, was hier schiefläuft, hat einen Namen: Parteibuch- und Freunderlwirtschaft."

SPÖ-Gemeinderat Erich Valentin sah indes die Verantwortung vielmehr bei Ex-Flughafen-Vorstandsmitglied Christian Domany. Dieser - er galt als ÖVP-nah - sei für das Skylink-Projekt allein verantwortlich gewesen. Hier habe jemand die Konsequenzen gezogen, der mit seiner Arbeit nicht fertig geworden sei, kommentierte Valentin Domanys Rückzug per 1. März diesen Jahres.