Weichenstellung in Brüssel

Papandreou berät mit Barroso Griechenland-Hilfe

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Der griechische Regierungschef Papandreou will am Mittwochabend mit EU-Kommissionspräsident Barroso mögliche Finanzhilfen der Euroländer an Griechenland erörtern. Wie die EU-Kommission mitteilte, ist das Treffen um 17.30 in Brüssel anberaumt, anschließend wollen sich beide Politiker der Presse stellen. Bei dem Treffen soll es um die Vorbereitung des EU-Gipfels Ende kommender Woche gehen.

Auf die Frage, ob sich der Gipfel mit Hilfen an Griechenland befassen wird, betonte der Sprecher des zuständigen EU-Währungskommissars Rehn, eine Entscheidung könne es nur nach einem entsprechenden Ersuchen aus Athen geben. "Es gibt bisher noch kein solches Ersuchen."

Eine Anfrage Griechenlands um Unterstützung wäre wohl an die Eurogruppe zu richten, aber "wir sind in einer neuen Situation", sagte der Sprecher.

Die 16 Euro-Länder hatten am Montag die "technischen Modalitäten" einer allfälligen Nothilfe für Griechenland geklärt, eine politische Entscheidung aber den Staats- und Regierungschefs überlassen. Der Rahmen einer solchen Hilfe könne die Form von Krediten annehmen, die von den Mitgliedstaaten finanziert und von der EU-Kommission koordiniert würden, sagte der Sprecher.

Auf Fragen, ob wie von Finanzminister Pröll angedeutet allenfalls auch Garantien infrage kämen, verwies der Sprecher lediglich auf Aussagen des Eurogruppen-Chefs Juncker vom Montag.

Dieser hatte erklärt: "Der Mechanismus wird keine Darlehnsgarantien beinhalten." Die "technischen Modalitäten" der Hilfe seien zwar geklärt, aber nicht finalisiert, sagte der Kommissionssprecher. Es gebe "keine Zahlen". In unbestätigten Medienberichten war ein Umfang von 20 Mrd. bis 25 Mrd. Euro kolportiert worden.

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