EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso wird "Ende nächster Woche" sein Arbeitsprogramm für eine zweite Amtszeit dem Europäischen Parlament übermitteln. Konkret bedeutet das, dass die EU-Parlamentarier die Vorstellungen Barrosos für seine Wiederwahl rund fünf Tage vor der für 9. September geplanten Festlegung der Tagesordnung für die erste Sitzung des Europaparlaments nach der Sommerpause Mitte nächsten Monats erhalten.
Ob Barroso vom EU-Parlament während der Sitzungswoche vom 14. bis 17. September tatsächlich schon gewählt wird, ist noch nicht klar. In den nächsten Tagen treffen sich die Fraktionen des Europaparlaments. Der Kandidat der konservativen EVP ist auch auf Stimmen von Sozialisten und Liberalen angewiesen. Und die Sozialdemokraten haben mehrmals mit einer Ablehnung Barroso gedroht. Sie wollen abwarten, bis nach der zweiten Abstimmung über den EU-Reformvertrag in Irland Klarheit herrscht, ob und wann der Lissabon-Vertrag in Kraft treten kann.
Keine Gegenkandidaten zu Barroso
Dem gegenüber haben die Konservativen auf die Notwendigkeit einer handlungsfähigen und stabilen Kommission verwiesen und für eine baldige Abstimmung über Barroso votiert. Gegenkandidaten zu Barroso gibt es keine. Die Staats- und Regierungschef der 27 EU-Länder hatten sich bei ihrem Gipfel im Juni einstimmig für eine zweite Amtszeit Barrosos ausgesprochen.
Barroso zeigte sich bei einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit Litauens Staatspräsidentin zuversichtlich. Die ehemalige Budgetkommissarin zeigte sich dabei als Unterstützerin ihres ehemaligen Chefs in der mächtigen EU-Behörde. Barroso habe sich auch immer für die kleineren Staaten eingesetzt, sie selbst könnte das bestätigen. Sie hoffe, dass Barroso bestätigt werde.
Offiziell ging es bei dem Treffen von Barroso und Grybauskaite um Energiefragen und die Situation von Litauen. Auf die Frage, ob es weitere Hilfsmittel zur Bewältigung der Krise geben werde, verwies der EU-Kommissionspräsident auf die unbeständige Situation in einigen Ländern angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise. Es gebe aber positive Signale. Wichtig sei, dass man für eine nachhaltige Erholung eintrete, bekräftigte er. Man werde sehen, ob in der Zukunft weitere Maßnahmen und Aktionen getroffen werden müssten. Was Litauen betrifft, müsse das Land selbst die Lage beurteilen.
