Für die kroatische Regierungschefin Jadranka Kosor ist der Grenzstreit mit Slowenien "zu 95 Prozent gelöst". Slowenischen Medienberichten zufolge sagte Kosor am Rande der Feiern zum Weltkriegs-Jahrestag im polnischen Gdansk (Danzig), dass "nur noch einige Details" zu klären seien.
Kosor war in Gdansk mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und mit dem amtierenden EU-Ratspräsidenten und schwedischen Premier Fredrik Reinfeldt zusammengetroffen, auch ein neuerliches Treffen von Kosor mit dem slowenischen Premier Borut Pahor war geplant.
Kosor und Pahor hatten bei ihrem ersten Treffen im kroatischen Schloss Trakoscan Ende Juli vereinbart, den Grenzkonflikt bis Jahresende beizulegen. Zu diesem Zweck sollen die beiden Regierungen eine gemeinsame und rechtsverbindliche Erklärung annehmen, über deren Details bisher nichts bekanntgeworden ist.
Blockade der EU-Verhandlungen seit Dezember
Slowenien blockiert die EU-Beitrittsverhandlungen mit dem südlichen Nachbarland seit vergangenem Dezember, weil Zagreb im Rahmen der EU-Gespräche Dokumente vorgelegt hatte, die den seit 1991 umstrittenen bilateralen Grenzverlauf präjudizieren sollen.
Ljubljana fordert von Zagreb einen Verzicht auf diese Dokumente oder zumindest die Zusicherung, dass sie keine Vorwegnahme eines etwaigen internationalen Schiedsspruchs im Grenzstreit darstellen. Wichtigster Zankapfel ist die Adria-Bucht von Piran, die Slowenien für sich beansprucht, ebenso wie einen eigenen territorialen Zugang zu internationalen Gewässern.
"Wir haben schon 95 Prozent der Übereinkunft mit Slowenien geklärt, es sind nur noch einige Details übrig", sagte Kosor nach ihrem Treffen mit Reinfeldt und Merkel. Details wollte die kroatische Regierungschefin nicht nennen, weil sie mit Pahor eine Fortsetzung der "stillen Diplomatie" vereinbart habe.
Der slowenische Regierungschef wertete sein im Laufe des Tages geplantes Treffen mit Kosor als weiteren Schritt "zur Vertiefung des Vertrauens zwischen unseren Staaten". Zuvor wollte Pahor in Danzig auch mit Reinfeldt zusammentreffen.
Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft hält sich im slowenisch-kroatischen Grenzkonflikt zurück, nachdem mehrmonatige Vermittlungsbemühungen von EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn Ende Juni gescheitert waren. Nach dem überraschenden Rücktritt des kroatischen Premiers Ivo Sanader Anfang Juli kam dann aber wieder Bewegung in den festgefahrenen Konflikt.
