Swoboda: "Mammutleistung" wäre notwendig

Kroatiens EU-Beitritt 2012 eher "theoretisch"

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Der Kroatien-Berichterstatter und Vizefraktionschef der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Hannes Swoboda, hält einen Beitritt Kroatiens zur EU Anfang 2012 nur für "theoretisch möglich". Ziel des EU-Parlaments sei es, die EU-Beitrittsverhandlungen noch 2010 abzuschließen, sagte Swoboda nach der Abstimmung über seinen Bericht im Außenpolitischen Ausschuss am 27. Jänner in Brüssel.

Es wäre eine "Mammutleistung", wenn die Ratifizierung des kroatischen Beitrittsvertrages binnen eines Jahres erfolgen würde, betonte er. So hält Swoboda einen EU-Beitritt Kroatiens auch Mitte 2012 oder 2013 für möglich.

Er verwies darauf, dass im Zuge des Kroatien-Beitritts auch Änderungen am Lissabon-Vertrag geplant seien, wobei diese separat oder im Beitrittsvertrag selbst verankert werden könnten. "Das kann auch zusätzlich zu Problemen führen", sagte Swoboda. Je eher der Beitrittsvertrag mit Kroatien erst Ende 2010 oder Anfang 2011 abgeschlossen werde, desto unwahrscheinlicher sei ein EU-Beitritt des Landes noch zum 1. Jänner 2012.

Zusammarbeit mit Den Haag

Swobodas Bericht wurde im Ausschuss mit 54 Stimmen, 8 Enthaltungen und ohne Gegenstimme angenommen. Als wichtigste noch zu erfüllende Anstrengung seitens Kroatiens nannte der EU-Abgeordnete eine verstärkte Zusammenarbeit Zagrebs mit dem Haager Kriegsverbrechertribunal.

Hier müsse Kroatien die Suche nach Dokumenten fortsetzen, die im Zusammenhang mit der Operation "Sturm" zur Rückeroberung der Krajina 1995 relevant seien. UNO-Chefankläger Serge Brammertz habe aber selbst erklärt, dass er nicht wisse, ob diese Dokumente noch existierten.

Im Hinblick auf den Grenzstreit mit Slowenien über den Adria-Zugang sollten beide Seiten ihre Vereinbarung rechtsgültig machen, sagte Swoboda. In diesem Zusammenhang äußerte er auch die Erwartung, dass Slowenien der Eröffnung weiterer EU-Verhandlungskapitel mit Kroatien zustimme.

Den - rechtlich nicht verbindlichen - Bericht des EU-Parlaments wertete Swoboda als klares Bekenntnis zu weiteren Fortschritten Kroatiens. Insbesondere zeige sich dies durch die gemeinsame Zielsetzung, dass es möglich sein sollte, die Beitrittsverhandlungen noch in diesem Jahr abzuschließen. Kroatien sei diesbezüglich "auf gutem Weg", so Swoboda. Er hält es für möglich, die Gespräche zwischen Zagreb und der EU gegen Ende dieses Jahres abzuschließen.

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