Mehr Zeit für Malta und Litauen für Defizitabbau

Beide Länder hätten "angemessene Schritte" eingeleitet, sagte Währungskommissar Joaquin Almunia. "Angesichts der deutlich schlechteren Wirtschaftslage sind die früheren Fristen aber nicht mehr realistisch." Malta will sein Staatsdefizit 2010 auf 3,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bringen und 2011 wieder die 3 Prozent erreichen. 2009 betrug es schätzungsweise 4,5 Prozent. Litauen könnte 2009 sogar ein Defizit von fast 10 Prozent zu verzeichnen haben.

Ungarn und Lettland

Keine Änderungen sieht die Kommission für Ungarn und Lettland vor. Ungarn soll 2011 einen ausgeglichenen Haushalt erreichen, für 2010 ist ein Defizit von 3,8 Prozent angepeilt. Hier gebe es aber wegen geplanter Steuersenkungen "beträchtliche Risiken" auf der Einnahmen- wie Ausgabenseite, warnte die Kommission.

Das von der Finanzkrise schwer getroffene und von der EU und internationalen Finanzinstitutionen gestützte Lettland hat weiter keine Zielmarke. Die im Dezember in Kraft gesetzten Ausgabenkürzungen dürften ausreichen, um die für 2010 anvisierten 8,5 Prozent zu erreichen, hieß es. Die Empfehlungen der EU-Kommission sollen am 10. Februar von den europäischen Finanzministern offiziell beschlossen werden.