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Visafreiheit für Mazedonien, Montenegro, Serbien

Die EU-Kommission will die Visapflicht für die Bürger Mazedoniens, Montenegros und Serbien abschaffen. Dies erklärte EU-Justizkommissar Jaques Barrot am 9. Juli in Brüssel. Der entsprechende Vorschlag der Kommission wird am 14. Juli offiziell von EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn in Straßburg präsentiert.

"Olli Rehn wird Verkünder von guten Nachrichten sein", sagte Barrot, der erstmals die Länder, für die die Visapflicht bis Jahresende abgeschafft werden soll, beim Namen nannte. Serbien, Mazedonien und Montenegro hätten "die bedeutendsten Anstrengungen" unternommen, um die von der EU gesetzten Bedingungen wie Dokumentensicherheit, Ausstelldung biometrischer Reisepässe, Verstärkung der Grenzkontrollen und Kampf gegen Korruption zu erfüllen, sagte Barrot. Bosnien-Herzegowina und Albanien hätten die Voraussetzungen für die Abschaffung der Visapflicht noch nicht erfüllt. Der EU-Kommissar merkte an, dass die EU-Innenminister dem Vorschlag der Kommission noch zustimmen müssen.

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