iPhone-Hersteller wegen Patentverletzung zu Strafzahlung von halber Mrd. Dollar verurteilt.
Ein Gericht in Texas hat Apple zur Zahlung von mehr als einer halben Milliarde Dollar für die Nutzung von 4G-Patenten im iPhone und iPads verurteilt. Die Geschworenen in der Stadt Marshall sahen es als erwiesen an, dass der iPhone
-Konzern fünf Patente der Firma Optis Wireless Technology verletzt habe. Apple kündigte umgehend an, in Berufung gehen zu wollen.
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Summe könnte verdreifacht werden
Der auf 506,2 Millionen Dollar festgelegte Betrag kann auch noch höher ausfallen: Die Geschworenen befanden, dass Apple die Patente bewusst verletzt habe. Damit kann der Richter die Summe verdreifachen. "Solche Klagen von Unternehmen, die Patente anhäufen, um die Branche zu drangsalieren, dienen nur dazu, Innovationen zu ersticken und Verbrauchern zu schaden", kritisierte Apple. 4G, auch als LTE bekannt, ist die aktuell am meisten verbreitete Technologie für schnelle Datenübertragung im Mobilfunk.
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Bereits die zweite derart hohe Strafe
In Texas war der Konzern von Geschworenen bereits auch schon zur Zahlung von 503 Millionen Dollar an die Firma VirnetX für die Nutzung deren Patente verurteilt worden. Ein Berufungsgericht fand aber Fehler bei der Berechnung des Betrags und ordnete einen neuen Prozess an, der im Herbst beginnen soll.
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