Die „Neue Donaubrücke Mauthausen“ darf unter Auflagen gebaut werden. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht und gab es Donnerstagnachmittag in einer Aussendung bekannt. Die Landeshauptleute Johanna Mikl-Leitner (NÖ) und Thomas Stelzer (OÖ) zeigen sich sehr erleichtert.
Das BVwG-Erkenntnis setzt einen Meilenstein für die Neue Donaubrücke Mauthausen nach einem langen Planungs- und Genehmigungsprozess. Ausgangspunkt für die Errichtung einer neuen Donaubrücke ist die verkehrliche Entwicklung in den Bezirken Perg und Amstetten und die eingeschränkte Leistungsfähigkeit der Bestandsbrücke. Um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, die Region dauerhaft zu entlasten und zukunftsfit zu machen, wurde die Neuerrichtung einer zusätzlichen Donauquerung vorbereitet und einem umfassenden Umweltverträglichkeitsverfahren unterzogen.
- Neue Donaubrücke Mauthausen darf unter Auflagen gebaut werden
- "Projekt Donau-Ersatzbrücke" gefallen?
- "Projekt Donau-Ersatzbrücke" gefallen?
Gegen die positiven UVP-Bescheide wurden Beschwerden eingebracht, woraufhin sich das Bundesverwaltungsgericht in mehreren Verfahrensschritten erneut mit dem Projekt befasste. In diesem Zuge wurden ergänzende Gutachten eingeholt und einzelne Fachbereiche, insbesondere im Bereich des Naturschutzes, vertieft geprüft. Das Projekt wurde daraufhin fachlich nachgeschärft, mit zusätzlichen Maßnahmen ergänzt und dem Gericht erneut vorgelegt.
BVwG gibt grünes Licht für die Neue Donaubrücke Mauthausen
Mit dem nun vorliegenden Erkenntnis bestätigt das Bundesverwaltungsgericht die Genehmigungsfähigkeit der Neuen Donaubrücke Mauthausen unter Berücksichtigung entsprechender Auflagen. Für die Länder Oberösterreich und Niederösterreich ist dieses Erkenntnis ein entscheidender Meilenstein nach Jahren intensiver fachlicher, rechtlicher und planerischer Arbeit.
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner: „Diese Entscheidung bringt nach einem gefühlt endlosen Verfahren endlich Klarheit. Für Betriebe, Anrainer und Pendler, die dieses Ergebnis lange herbeigesehnt haben, ist das ein echter Befreiungsschlag. Oberösterreich und Niederösterreich rücken mit diesem Projekt noch enger zusammen. Die neue Donaubrücke stärkt den gemeinsamen Wirtschaftsraum und verbessert die tägliche Mobilität. Dass der Weg zu dieser Entscheidung viel zu lange gedauert hat, liegt auf der Hand. Wer auch in Zukunft leistungsfähige Infrastruktur will, muss Genehmigungsverfahren schneller, verbindlicher und effizienter machen.“
Sichere Donauquerung
"Das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts ist ein gutes Zeichen für eine leistungsfähige und sichere Donauquerung zwischen Niederösterreich und Oberösterreich. Es ist ein vernünftiger und positiver Schritt im Interesse der Bevölkerung, zur Entlastung unserer Pendler und zur Stärkung der heimischen Wirtschaft. Die Auflagen werden wir gemeinsam mit Oberösterreich sorgfältig prüfen und bewerten“, sagt Niederösterreichs Verkehrslandesrat LH-Stellvertreter Udo Landbauer in einer ersten Stellungnahme.
Im nächsten Schritt wird das Erkenntnis nun im Detail analysiert. Die Expertinnen und Experten der Länder Oberösterreich und Niederösterreich prüfen die enthaltenen Auflagen sorgfältig und bewerten deren Auswirkungen auf den weiteren Projektzeitplan. Parallel dazu beginnt die konkrete Vorbereitung für einen früheste möglichen Baustarts.
Bestehende Brücke wird 2028 länger gesperrt
Die Errichtung der Neuen Donaubrücke Mauthausen hat keinerlei Auswirkungen auf die geplante dreimonatige Sperre der Bestandsbrücke Mauthausen. Diese Sperre ist unabhängig von der Errichtung einer neuen Brücke auf Grund des unaufschiebbaren Tragwerkstauschs der Bestandsbrücke zwingend erforderlich und unumgänglich. Im Zuge dieser Maßnahme wird das neue Brückentragwerk für die bestehende Donaubrücke im Sommer 2028 eingeschwommen.
Das Projekt Neue Donaubrücke Mauthausen werde weiterhin mit höchster Priorität von den Ländern Oberösterreich und Niederösterreich vorangetrieben, heißt es in einer Aussendung des Landes. Ziel sei es, die verkehrliche Leistungsfähigkeit und Sicherheit in der Region langfristig zu sichern und eine zukunftsfähige, leistungsstarke Verbindung über die Donau zu schaffen.
