Das letzte Mal
Pröll macht Tempo
„Wir arbeiten bis zur letzten Minute“, hatte ÖVP-Landeschef Erwin Pröll vor der Landtagswahl versichert und tatsächlich gehalten. Trotz vielfältigster Termine setzt der siegreiche Titelverteidiger sein dichtes Arbeitspensum nun auch nach dem Urnengang ohne Abstriche fort. Etwa bei der Regierungssitzung am Dienstag.
Veränderung
„Es war die erste Sitzung nach der Wahl und die letzte vor der Konstituierung des neuen Landtags“, meint Pröll dazu. Deshalb fand sie auch noch in der „alten Besetzung“ statt. „Wer weiß, wer mir demnächst gegenübersitzen wird“, dachte Pröll über kommende Veränderungen nach. SP-Landesvize Sepp Leitner hat, wie berichtet, alle seine Ämter abgegeben. Ob SPÖ-Landesrätin Karin Scheele bleiben wird, muss der designierte SPÖ-Chef Matthias Stadler erst entscheiden. FPÖ-Landesrätin Barbara Rosenkranz ist in der kommenden Regierungsperiode jedenfalls nicht mehr dabei. Ihr Mandat übernimmt dann Elisabeth Kaufmann-Bruckberger vom Team Stronach.
Beschlüsse
Drei Punkte fanden sich am Dienstag auf der Agenda der scheidenden NÖ-Regierung:
- Die Mitsanierung der B 1 im Zuge des Hochwasserschutzprojektes in Melk wurde genehmigt.
- Das Projekt „LehrstellenberaterInnen“ der Wirtschaftskammer NÖ wird 2013 mit bis zu 100.000 Euro unterstützt.
- Der AMA wurden 9,4 Millionen Euro als ÖPUL-Mittel und weitere 2,4 Millionen für Ausgleichszahlungen, etwa an Bergbauern und andere Benachteiligte, bereit gestellt.
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