Die von der Abschiebung bedrohte 15-jährige Arigona Zogaj hat am Mittwoch in der Schule einen Kreislaufzusammenbruch erlitten.
Pfarrer Josef Friedl, der das Mädchen seit gut zwei Wochen betreut, berichtete über ihren Kollaps am Donnerstag. Die Ungewissheit, was mit der Familie passiert, laste auf Arigona und ihrer Mutter. Der Vater und die vier Geschwister waren Ende September in den Kosovo abgeschoben worden.
Mit Fieber im Bett
"Es dauert seine Zeit, bis Arigona in
den Alltag zurückfindet", erklärte der Geistliche aus Ungenach.
Derzeit müsse die 15-Jährige jedenfalls das Bett hüten, sie habe auch etwas
Fieber. Friedl geht aber davon aus, dass sie am Montag wieder den Unterricht
besuchen kann. Er selbst fühle sich nicht geschwächt, aber die Belastung sei
sehr stark.
Antrag für humanitären Aufenthalt
"Bitte warten"
heißt es für Arigona und ihre Mutter weiterhin, was eine Entscheidung über
ein mögliches Bleiberecht betrifft. Am Montag hatte der oberösterreichische
Landesrat Josef Ackerl (S) einen Antrag in der Landesregierung eingebracht,
der humanitären Aufenthalt für insgesamt 29 betroffene Familien vorsieht,
darunter auch Arigona und ihre Mutter. Der Antrag wurde jedoch von
Schwarz-Grün zurückgestellt, weil die ÖVP die Fälle noch genauer prüfen
will.
29 Familien betroffen
Ackerl werde der Landesregierung dazu
etwas Zeit geben, erklärte Peter Binder aus dem Büro des Landesrates. Wenn
nichts geschehe, soll der Antrag erneut eingebracht werden. Ackerl will
Familien, die unbescholten sind und mindestens seit 31. Dezember 2006 in
Oberösterreich sind, humanitären Aufenthalt gewähren. Die 29 Familien aus
dem aktuellen Antrag seien lediglich Beispiele, die Polizeiabteilung des
Landers arbeite mittlerweile daran, weitere ausfindig zu machen. Man
schätze, dass österreichweit rund 1.500 Familien diese Kriterien erfüllen.
Über das Land OÖ versichert
Arigona und ihre Mutter
würden derzeit über die Sozialabteilung des Landes versichert, um nicht aus
der Grundversorgung zu fallen, berichtete Binder weiter. Ob bzw. wann der
Vater und die Geschwister Arigonas aus dem Kosovo nach Österreich
zurückkehren können, ist ebenfalls nach wie vor ungewiss. Eine
Familienzusammenführung in Österreich sei erwünscht, "uns
sind da aber die Hände gebunden", bedauert Binder. Man gehe aber
davon aus, dass das Innenministerium durchaus Möglichkeiten hätte, die
Familie zurückzuholen, so der Ackerl-Sprecher.
Bewilligung demnächst?
In Oberösterreich geht man davon
aus, dass ÖVP-Innenminister Günther Platter schon in den nächsten Tagen bei
Arigona Zogaj und ihrer Mutter den humanitären Aufenthalt bewilligen wird.
In der Folge – jedenfalls noch vor Weihnachten – sollen dann die acht- und
neunjährigen Geschwister Albin und Albona zur Mutter dürfen. Ihre permanente
Aufenthaltsbewilligung dürfte dann nur mehr Formsache sein.
Lösung für Betroffene
„Wir müssen das Problem
generell lösen“, sagt Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer
gegenüber ÖSTERREICH. Seit dem Fall Zogaj zittern viele gut integrierte
Flüchtlingsfamilien vor der Abschiebung. In der vergangenen Sitzung der
oberösterreichischen Landesregierung haben sich alle Parteien darauf
verständigt, die Fälle von gut integrierten Flüchtlingsfamilien noch einmal
einzeln genau zu prüfen – mit dem konkreten Ziel, zu klären, ob humanitärer
Aufenthalt gerechtfertigt ist. Ein Aspekt, der erst seit dem neuen
Kriterienkatalog zur Beurteilung des Anspruchs auf humanitären Aufenthalt
herangezogen werden kann, ist etwa die schulische und kulturelle
Integration. Das gibt vielen Familien Hoffnung.
