Die mögliche Einführung flexibler Verkehrszeichen auf einem Teil der Westautobahn (A1) in Oberösterreich hat am Mittwoch großteils positive Reaktionen hervorgerufen.
Anstatt einer dauerhaften Tempo-100-Beschränkung, sollen die Tafeln bei zu hoher Schadstoffkonzentration händisch von 130 auf 100 km/h umgeklappt werden, sieht der mögliche Kompromiss vor. Kritik kam von Verkehrsreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Erich Haider (S) und von FPÖ-Landesparteiobmann Lutz Weinzinger.
Wende-Tafeln als Übergangslösung
Verkehrsstaatssekretär Helmut Kukacka (V) will die Aufstellung der Klappschilder "rasch in Angriff" nehmen. Kommenden Montag werde in einem Gespräch mit der Asfinag die endgültige Entscheidung über die technischen Details fallen. Die Wende-Tafeln sind als Übergangslösung geplant. Ab Ende 2007 soll laut Kukacka eine mit der Schadstoffmessanlage gekoppelte Verkehrsbeeinflussungsanlage bei Grenzwertüberschreitungen auf Tempo 100 umschalten.
Grüne mit Lösung zufrieden
Umwelt-Landesrat Rudi Anschober, der ursprünglich noch im November eine dauernde Tempo-100-Verordnung auf der A1 zwischen Linz und Enns erlassen wollte, wartet "gerne noch einige Tage", wenn man so eine breit akzeptierte Lösung erreichen könne. Der Beschluss der Landesregierung für ein fixes Tempolimit sei gefasst worden, weil Infrastrukturminister Hubert Gorbach (B) mitgeteilt habe, dass eine flexible Lösung mittels Verkehrsbeeinflussungsanlage erst 2009 möglich sei.
Technisch sei es kein Problem, der Autobahnmeisterei die Schadstoff-Daten zu übermitteln, erklärte Anschober. Wenn der Grenzwert überschritten sei, müsse eine Streife losfahren und die Tafeln umklappen. Laut Straßenbau-Referent Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl (V) sei die Übergangslösung auch bedeutend billiger als zentral gesteuerte elektronische Tafeln.
SPÖ und FPÖ gegen flexible Tafeln
Scharfe Kritik kam hingegen von Haider. Er sprach von einem "rechtlichen Kuriosum", das in Europa einzigartig sei. Derartige Wendetafeln würden Klagen nicht standhalten. Da laut "mittelfristiger Prognose im Generalverkehrskonzept " die Stickoxid- und Feinstaub-Belastung rückläufig sei, sehe er auch keine Dringlichkeit für diese " Hau-Ruck-Lösung". Haider plädierte dafür, auf die Errichtung einer Verkehrsbeeinflussungsanlage zu warten.
Ähnlich auch die Reaktion von Weinzinger: Die geplante Lösung sei eine "Farce ersten Ranges". Auch er forderte die rasche Installierung einer modernen Verkehrsbeeinflussungsanlage: "Diese ist längst überfällig."
ÖAMTC: "Schritt in die richtige Richtung"
Vorsichtige Zustimmung gab es bei den Autofahrer-Clubs: Der Chef der ÖAMTC-Interessenvertretung, Mario Rohracher, sprach von einem " Schritt in die richtige Richtung". Er verlangte jedoch die Evaluierung der Ergebnisse: "Sollte die erwartete signifikante Verbesserung der Luftqualität nicht eintreten, ist die Maßnahme sofort auszusetzen" so Rohracher. Ähnlich auch die Reaktion des ARBÖ: Es sei ein " Teilerfolg", so der Geschäftsführer der Landesorganisation Oberösterreich, Wolfgang Prammer. Es sei aber sicherzustellen, " dass das Tempolimit auf gesicherter Datenbasis verordnet wird".
