Innenministerin Prokop und die Terrorbehörde geben Entwarnung: Die Bedrohungslage in Österreich sei gering.
Innenministerin Liese Prokop (V) stellt angesichts der jüngsten Häufung vereitelter Terroranschläge fest, dass Österreich "nicht akut gefährdet" sei. Es gehe dennoch um "erhöhte Einsatzbereitschaft" und "Aufmerksamkeit" sowie um die internationale Abstimmung von Sicherheitsvorkehrungen. Denn: "Wir leben in einer sehr kritischen Zeit", es würden ständig Drohungen um die Welt gehen, dass Anschläge geplant seien, erklärt Prokop.
Internationale Kooperation
In den letzten Jahren haben sich laut dem Verfassungsschutzbericht 2006 in Österreich die Rahmenbedingungen für die Gewährleistung der Sicherheit stark verändert. Der islamistische Terrorismus ist in Europa zur Realität geworden. Daher kümmert sich das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) um die laufende Analyse der Gefährdungspotenziale, die Vernetzung der polizeilichen und nachrichtendienstlichen Behörden zwischen den EU-Mitgliedstaaten und anderen Ländern sowie die Bewertung des daraus resultierenden sicherheitspolizeilichen Handlungsbedarfs.
Nach Angaben des BVT ist die aktuelle Bedrohungslage in Österreich bezüglich extremistischer Aktivitäten und terroristischer Tendenzen im gesamteuropäischen Kontext als gering einzustufen. Obwohl ein tendenziell steigender Radikalisierungsgrad in manchen muslimischen Kreisen zu erkennen und dadurch ein gewisses Risikopotenzial vorhanden ist, gab es im Jahr 2005 und dem ersten Halbjahr 2006 keine akute Bedrohung Österreichs durch Terroristen.
Prävention und Reaktion
Um etwaigen Bedrohungen trotzdem rasch und wirkungsvoll begegnen zu können, wurde das „Threat Response Center“ (TRC) eingerichtet. Damit besteht eine zentrale Informationseingangs- und Anlaufstelle. Mit Installierung des TRC wurden die Ziele, nämlich präventives Erkennen neuer Gefährdungspotenziale sowie Sicherstellung einer schnellen und kompetenten Reaktion bei staatsschutzrelevanten Gefahren, durch die Intensivierung und Verbesserung von Bedrohungsanalysen erreicht.
Das TRC ist eine nationale und internationale Informationsdrehscheibe und Koordinationsstelle für alle extremismus- und terrorismusrelevanten Sachverhalte und Ermittlungen im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten. Im Bereich der Präventionsarbeit dient die Kooperation mit dem Verteidigungsministerium, dem Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und dem Bundeskanzleramt sowie anderen Ministerien der Maximierung des Reaktionsspielraumes und des Informationsaustausches. Durch eine Vielzahl von Kontakten auf bilateraler und multilateraler Ebene in Form von Expertentreffen, Konferenzen sowie über die österreichischen und die ausländischen Verbindungsbeamten werden zahlreiche Informationen gewonnen. Diese fließen in die nationale Lageeinschätzung und in die Bekämpfungsstrategie ein.
