Nach dem Grazer Schulattentat will die Bundesregierung den Zugang zu sozialen Medien für Minderjährige verschärfen.
Nach der Ankündigung in der Regierungserklärung am Montag nannte Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) am Dienstag Details.
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Man wolle mittels einer nationalen Lösung die Plattformen zur Einhaltung ihrer Altersbeschränkungen verpflichten, wurde er im Ö1-"Mittagsjournal" zitiert. Als möglichen Hebel nannte Pröll die Bestimmung der Datenschutz-Grundverordnung, wonach Daten von Unter-14-Jährigen nicht verarbeitet werden dürfen. Zudem müssen Social Media Betreiber zur Verantwortung gezogen werden.
Dennoch könne man auf nationaler Ebene Regeln festlegen, was die Nutzung sozialer Plattformen für Jugendliche betrifft. Den Vorschlag, Social Media Accounts mit der ID Austria zu verknüpfen, hält Pröll für prinzipiell sinnvoll. Man müsse sich die Möglichkeiten aber in Ruhe und gemeinsam mit allen Stakeholdern ansehen.