Wie das Innenministerin nach dem Anschlag in Sydney betont, besteht auch in Österreich eine allgemein erhöhte Bedrohungslage – aber keine konkrete Gefährdung
Internationale Vorfälle und Entwicklungen würden laufend in die Beurteilung und Analyse der Lage mit einfließen. Die österreichischen Sicherheitsbehörden sowie der Verfassungsschutz stehen im engen Austausch mit Sicherheitsbehörden im Ausland.
Bereits seit dem 7. Oktober 2023 – dem Terrorangriff der Hamas auf den Staat Israel – besteht in vielen europäischen Staaten und somit auch für Österreich eine erhöhte Bedrohungslage (aber keine konkrete Gefährdung). Wenige Tage nach dem terroristischen Angriff auf Israel wurde auch in Österreich nach entsprechender Lagebeurteilung die Terrorwarnstufe erhöht (aktuell auf die Stufe 4 von 5 möglichen Stufen). Damit einher gingen unterschiedliche wahrnehmbare, aber auch verdeckte Maßnahmen.
Zum Schutz jüdischer Objekte und Einrichtungen:
- Der Schutz jüdischer Objekte und Einrichtungen stand speziell seit dem 7. Oktober 2023 – aber auch bereits in den Jahren zuvor – stets im Fokus der österreichischen Sicherheitsbehörden.
- Neben zahlreichen verdeckten Maßnahmen wurde auch die Präsenz der Polizei bei jüdischen Einrichtungen erhöht.
- Gegenwärtig werden in Wien auch im Rahmen eines Assistenzeinsatzes des Österreichischen Bundesheeres Soldatinnen und Soldaten vor jüdischen Einrichtungen eingesetzt.
Alle Maßnahmen werden in enger Absprache mit der Israelitischen Religionsgesellschaft bzw. den Israelitischen Kultusgemeinden getroffen. Diese Kooperation ist seit Jahrzehnten bewährt und erprobt.
