Tom Herzog

Rathausplatz 3 geräumt

Polizei trug Besetzer aus dem Haus

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Etwa 50 Aktivisten besetzten ein leerstehendes Haus in der Wiener City.

Wien. Im Zentrum Wiens ist es am Montag zu einer Hausbesetzung gekommen. Die Aktivisten enterten ein leer stehendes Haus am Rathaus-Platz mit ungefähr 50 Personen und hissten Transparente wie "Refugees welcome". Protestiert werden soll nicht nur gegen die Asylpolitik Österreichs sondern auch gegen die Situation am Wohnungsmarkt mit Fokus auf das Thema Leerstand. Die Polizei bestätigte der APA einen entsprechenden Einsatz.

Die Polizei räume das Haus und trug die Aktivisten aus dem Gebäude.

Polizei trug Besetzer aus dem Haus
© TZOe Fuhrich
× Polizei trug Besetzer aus dem Haus

Polizei trug Besetzer aus dem Haus
© TZOe Fuhrich
× Polizei trug Besetzer aus dem Haus

+++ Alle Infos zum Nachlesen im LIVE-Ticker weiter unten +++

Argumentiert wird von der Initiative "bleiberechtfüralle", dass geflüchtete Menschen, die ein sicheres Zuhause suchten, auf unmenschliche Weise aus Österreich in Kriegs- und Krisengebiete abgeschoben würden, obwohl mitten in Wien Platz zur Verfügung stehen würde. Entsprechend hieß es auf dem größten Transparent: "Ob geflüchtet oder wohnungslos. Wir haben Platz, die Stadt ist groß!"

Haus am Wiener Rathausplatz besetzt
© APA/GERALD MACKINGER
× Haus am Wiener Rathausplatz besetzt

Straße vor dem Gebäude wurde gesperrt

Die Straße vor dem Gebäude wurde gesperrt. Zahlreiche Polizeifahrzeuge wurden dort postiert, auch mehrere Schaulustige beobachteten das Geschehen.

Video zum Thema: Hausbesetzung durch Aktivisten am Wiener Rathausplatz

Für die Polizei geht es zunächst darum abzuklären, ob es sich überhaupt um eine Besetzung nach dem Sicherheitspolizeigesetz handle, und den Besitzer des Hauses zu erreichen, sagte Polizeisprecherin Barbara Gass der APA.

Video zum Thema: Hausbesetzung am Rathausplatz durch Aktivisten

Am Balkon des Hauses tanzten Aktivisten - unter Einhaltung der Corona-Regeln: Sie trugen allesamt Masken. Das Gebäude war von ihnen auch mit Luftballons geschmückt worden. Eigentümer des Objekts ist eine Immobiliengesellschaft, wie ein Sprecher von Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal (SPÖ) der APA auf Anfrage mitteilte.

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 21:29

Das war's vom LIVE-Ticker!

Die Hausbesetzer schreiben auf Twitter, dass alle Aktivisten gehen gelassen wurden und damit beende man die "erfolgreiche Aktion", so die Besetzer in einem Tweet.

 21:15

So erklärt die Polizei ihren Einsatz

"Seit den Nachmittagsstunden des heutigen Tages wurde von einer nicht näher bekannten Anzahl an Personen ein Haus gegen den Willen des Besitzers besetzt. Nach einer rechtlichen Abklärung der Situation konnte festgestellt werden, dass es sich hierbei um eine Versammlung nach den Bestimmungen des Versammlungsgesetzes handelt. Da bei dieser Versammlung rechtswidrige Handlungen gesetzt wurden, wurde die behördliche Auflösung veranlasst und diese mehrmals mittels Lautsprechern durchgesagt. Zuvor gesetzte Dialogversuche der Polizei, in denen aufgefordert wurde das Haus zu verlassen und die Versammlung freiwillig zu beenden, wurden von den Personen ignoriert. Da der gesetzmäßige Zustand mit deeskalierenden Maßnahmen nicht erreicht werden konnte, wurde die Kundgebung nach den Bestimmungen des Versammlungsgesetzes zwangsweise aufgelöst", schreibt die Polizei in einer Aussendung.

 21:12

Anhaltung der Hausbesetzer beendet

Nach der Anhaltung zur Identitätsfeststellung wurden die Hausbesetzer von den Polizisten gehen gelassen.

 21:05

Demo vor dem Polizeianhaltezentrum abgesagt

Die Hausbesetzer wurden nach der Räumung offenbar freigelassen. Die "Antifa Wien West" verkündet auf Twitter, nicht vor dem Polizeianhaltezentrum Rossauerlände zu demonstrieren.

 20:49

Die meisten Hausbesetzer geräumt

Die meisten Hausbesetzer wurden aus dem Gebäude geführt oder getragen. Jetzt werden sie in das Polizeianhaltezentrum Rossauerlände gebracht, wo bereits die nächste Kundgebung stattfinden soll. Die Aktivisten rufen in den sozialen Netzwerken zu einer solidarischen Demo für die Hausbesetzer vor dem Polizeianhaltezentrum Rossauerlände auf. Die Kundgebung sei laut Hausbesetzern, wie die Demo beim Rathausplatz 3, ebenfalls angemeldet.

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 20:32

Hier werden Aktivisten rausgetragen

Erste Fotos zeigen, wie die Polizei die Aktivisten aus dem besetzten Haus trägt.

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 20:23

Weitere Aktivisten werden aus dem geführt

 20:03

Die ersten Aktivisten werden rausgetragen

Die Polizei trägt die ersten Aktivisten aus dem besetzten Haus.

 20:00

Nächste Kundgebung angekündigt

Für die Einsatzkräfte dürfte es noch ein längerer Abend werden, denn die Antifa kündigt bereits die nächste Demo vor dem Polizeianhaltezentrum Rossauerlände an.

 19:58

Die Polizei ist auf dem Balkon angelangt

Die Räumung ist im Gange – wie auf einem Video zu sehen ist, sind die Beamten bereits auf dem Balkon bei den Aktivisten angelangt.

 19:39

Die Räumung hat begonnen

Die Polizei ist im Haus und beginnt mit der Räumung.

 19:30

Die Polizei versucht mit einer Kettensäge die Tür aufzubekommen

Auch eine Türramme kam zum Einsatz:

Die Aktivisten spielen das Lied von Ton Steine Scherben "Rauch-Haus-Song".

 19:19

Polizei hat Auflösung der Versammlung kundgetan

Offenbar steht die Räumung des besetzten Hauses kurz bevor, denn die Polizei hat die Auflösung der Versammlung bereits über Lautsprecher kundgetan. Da, die Besetzer weiterhin im Gebäude bleiben, wird es auf eine Räumung hinauslaufen.

Die Kundgebung wurde übrigens im Vorhinein angemeldet und deshalb von der Polizei auch als solche gehandhabt. Aufgrund diverser rechtswidriger Handlungen der Teilnehmer werde die Versammlung aufgelöst, heißt es seitens der Polizei Wien.

 19:09

Das machen die Aktivisten derzeit im besetzten Haus:

 19:08

Hausbesetzer: "Polizei ging nicht auf unsere Forderungen ein"

"Die Polizei hat alle unsere Forderungen abgelehnt und wird bald mit der Räumung beginnen. Wir aber bleiben hier!", heißt es von den Aktivisten via Twitter.

 18:54

Die Polizei positioniert sich vor dem Hauseingang

Laut "Antifa" sollen bereits mehr als 200 Personen für eine Soli-Kundgebung vor dem Gebäude zusammengekommen sein.

 18:42

oe24.TV-Interview mit einer Aktivistin

Aktivistin: "Haus steht seit Jahrzehnten leer"

Video zum Thema Hausbesetzung am Rathausplatz: Aktivistin im Interview
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Wiederholen

 18:32

"Großes Polizeiaufgebot"

Wie Bilder in den sozialen Medien zeigen, sind zahlreiche Einsatzfahrzeuge vor Ort. Unter den Einheiten sind auch Wega-Beamte. Weitere Fotos zeigen Polizisten, die sich mit Brustschutz & Knieschoner ausrüsten. Steht die Räumung bevor?

 18:20

Was die Hausbesetzer fordern:

Die Aktivisten twitterten ihre Forderungen:

"1. Keine Schließung der Notunterkunft in der Gudrunstraße!

2. Abschiebestopp nach Afghanistan und in weitere Kriegsgebiete!

3. Umwidmung des leerstehenden besetzten Hauses in einen konsumfreien Ort für Geflüchtete und Wohnungslose!

4. Verhandlung mit Bürgermeister Manuel Ludwig!"

"Bis diese Forderungen nicht erfüllt sind, werden wir das Haus besetzen - gegen den Leerstand in dieser Stadt und für einen Platz für alle!", schrieben sie.

 18:15

Aktivisten: "Polizei bereitet Räumung vor"

Die Aktivisten gehen davon aus, dass die Polizei eine Räumung vorbereite und betonen, dass sie sich im Falle einer Räumung "friedlich verhalten und keinen Widerstand leisten werden".

 18:10

Die Polizei hat inzwischen in das Gebäude nebenan betreten

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Vor dem Haus gibt es einen Sitzstreik:

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 18:06

Hausbesetzer zünden Bengalo

Die Aktivisten haben auf dem Balkon des besetzten Hauses ein Bengalo gezündet und halten eine Rede.

 18:03

"Häuser denen, die sie brauchen"

"Häuser denen, die sie brauchen", steht auf einem Protest-Schild von Teilnehmern der Kundgebung vor dem Gebäude.

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 18:00

Solidarische Kundgebung vor dem Gebäude

Laut Aktivisten sind bereits 200 Menschen für eine Soli-Kundgebung vor dem Haus. So sieht es dort derzeit aus:

202104269174.jpg © TZOe Fuhrich

 17:58

So erklären die Aktivisten die Besetzung:

 17:56

Etliche Polizei-Autos vor Ort

Die Polizei ist mit mehreren Einsatzfahrzeugen vor Ort. Momentan klären die Beamten ab, ob es sich um eine Besetzung nach dem Sicherheitspolizeigesetz handelt. Außerdem versuchen die den Haus-Besitzer zu erreichen.

 17:54

Etwa 200 Personen vor dem Gebäude

Vor dem besetzten Haus haben sich etwa 200 Personen für eine solidarische Kundgebung eingefunden.

 17:50

Willkommen zum LIVE-Ticker!

Derzeit wird das Haus am Rathausplatz 3 von etwa 50 Aktivisten besetzt. Vor dem Haus versammeln sich Menschen – die dem Aufruf der Hausbesetzer gefolgt sind, eine solidarische Kundgebung vor dem Gebäude abzuhalten. Wir berichten im LIVE-Ticker zur Besetzung.