Hohe Ausgaben für Grundversorgung und Mindestsicherung. Entlastung ab 2019.
1,7 Milliarden hatte das Finanzministerium für die Flüchtlingskosten im Jahr 2017 veranschlagt. Doch die Kosten werden laut Standard auf 2 Milliarden Euro steigen, errechnete
der Budgetdienst des Parlaments. ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling hat etwa den Assistenzeinsatz des Bundesheeres nicht einberechnet. Damit sind die Ausgaben knapp viermal höher als im Jahr 2014.
Laut der Studie, die ÖSTERREICH vorliegt, sind die größten Posten die Grundversorgung und die Mindestsicherung. Für die Mindestsicherung werden heuer 434 Millionen Euro gebraucht – doppelt so viel wie im Jahr 2015. Die Mindestsicherung wird laut Studie weiter steigen, die Grundversorgung für Flüchtlinge, die noch keinen Bescheid haben, aber sinken. Ab 2019 rechnet der Budgetdienst mit einer Entlastung.
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