Kogler

Wien

Sideletter-Affäre spaltet die Grünen

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Bislang trauen sich nur Ex-Grün-Politiker Kritik zu üben. Auch aus Angst vor Neuwahl. 

Wien. „Wäre das passiert, als Sigi Maurer noch ein­fache grüne Politikerin war, würde sie jetzt den Aufstand anführen“, ätzt ein älterer Grüner über die grüne Klubchefin. Diese hat ebenso wie Grün-Vizekanzler Werner Kogler und die meisten grünen Landeschefs den von ÖSTERREICH veröffentlichten Sideletter von Türkis-Grün verteidigt.Hinter den Kulissen rumort es freilich heftiger, als es nach außen den Anschein hat. „Da geht es um unsere Glaubwürdigkeit“, sagt ein Grüner etwa.

Grüne wollen »Kurz nicht in die Falle gehen«

Offen Kritik geübt hat bislang vor allem die einstige Chefin der Wiener Grünen, Birgit Hebein. Sie saß 2020 auch im Koalitionsverhandlungsteam der Grünen und habe den Sideletter nicht gekannt. Er sei auch den „Delegierten des Bundeskongresses nicht vorgelegt“ worden. „Irritierend“, nennt das Hebein.

Konter. Der einstige ­grüne Mandatar Albert Steinhauser kritisiert via Twitter ebenfalls, dass „relevante Informationen“ dem grünen Bundeskongress 2020 nicht „offengelegt“ worden seien. Dieser habe damals Ja zu Türkis-Grün gesagt, ohne zu wissen, dass etwa Posten aufgeteilt wurden und ein Kopftuchverbot für ­Lehrerinnen als Abtausch für den ORF-Stiftungsratsvorsitz ausgemacht wurde.Der Grund, weshalb nicht viel breitere Kritik geübt wird, dürfte die ÖVP sein. Die Wut der Grünen auf ­ihren Koalitionspartner – besonders auf Sebastian Kurz und „seine Partie“ – ist immens. Ihnen wird vorgeworfen „den Side­letter an die Öffentlichkeit gespielt zu haben, um von eigenen Problemen abzulenken und uns zu schaden“.

Die grünen Länder stellen sich daher hinter Kogler, da offenbar befürchtet wird, dass ein „offener grüner Konflikt von der ÖVP für Neuwahlen genützt werden könnte“. Angesichts der ­türkisen Affären wäre das eine seltsame Taktik. 

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