BZÖ schmeißt Stefan Petzner raus

"Gefahr im Verzug"

BZÖ schmeißt Stefan Petzner raus

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Nach der Wahlniederlage bei der Nationalratswahl am Sonntag geht es beim BZÖ wieder einmal rund. Am Dienstag überraschte der Kärntner geschäftsführende Landesparteiobmann Sigisbert Dolinschek mit dem Parteiausschluss von Stefan Petzner. Der ließ dies nicht lange auf sich sitzen und lud eiligst zu einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Europamandatar Ewald Stadler. Schließlich rückte Herbert Scheibner in Vertretung von Obmann Josef Bucher aus, um zu kalmieren. Am Donnerstag soll in den Gremien von allen "in Ruhe" diskutiert werden.

Petzner-Ausschluss wegen "parteischädigenden Verhaltens"
Dolinschek erklärte - in Vertretung von Bucher - in einer Aussendung, der stellvertretende Klubchef Petzner werde aufgrund seines "parteischädigenden Verhaltens" aus der Partei ausgeschlossen. Es sei "nicht mehr zu verantworten", dass Petzner und der Kärntner Landtagsabgeordnete Wilhelm Korak mit ihren Aussagen dem Bündnis Schaden zufügten. Korak erklärte daraufhin, dass er den Ausschluss nicht zur Kenntnis nehme und es ablehne, dass Bucher offenbar einen "Versorgungsjob" im Landtag wolle.

Improvisierte Pressekonferenz
Der ausgeschlossene Petzner und Stadler riefen eine improvisierte Pressekonferenz vor den orangen Klubräumlichkeiten in Wien ein. Beide hatten am Montag scharfe Kritik am orangen Wahlkampf geäußert und Bucher aufgefordert, Verantwortung für das schlechte Ergebnis zu übernehmen. Am Dienstag bekräftigten sie dies. Petzner zeigte sich mit Verweis auf die von ihm erreichten Erfolge der vergangenen Jahre enttäuscht: "Ich bin betroffen und traurig über den versuchten Ausschluss." Dieser Schritt sei "nicht richtig" im Interesse des BZÖ, stellte er fest. Er möchte nun die Gremien am Donnerstag abwarten und "schauen, wie sich die Dinge entwickeln". Dies gelte auch für die Frage, wer die Parteiführung übernehmen soll und ob er selbst bereit stehen würde.

Kärntner Landtagsabgeordnete: Parteiausschlüsse sind unwirksam
In Kärnten erklärte indes die Abgeordnete Johanna Trodt-Limpl, dass der Parteiausschluss Koraks unwirksam sei, da es keinen Beschluss im Landesparteivorstand gebe. Zugunsten von Bucher auf ihr Mandat zu verzichten, lehnte sie ebenfalls strikt ab.

Parteichef Scheibner: Buchner hat kein Interesse an Landtagsmandat
Dies ist laut dem stellvertretenden Parteichef Scheibner auch nicht notwendig, denn Bucher habe gar kein Interesse daran, in den Landtag zu gehen: "Das will er sicher nicht. Welche Interessen zu diesem Gerücht führen, kann ich nicht nachvollziehen. Das ist nicht sein Wunsch." Ebenfalls nicht in Bucher Sinne seien die von Dolinschek offenbar im Alleingang veröffentlichten Parteiausschlüsse. Scheibner betonte, dass zur Sitzung am Donnerstag alle, auch Petzner, geladen sind, um den weiteren Weg des Bündnisses zu erarbeiten. "Ich rufe alle zur Abrüstung der Worte und Taten auf", so der ehemalige Verteidigungsminister.

Hat Dolinschek bereits sein Amt zurückgelegt?
Zudem machte am Nachmittag das Gerücht die Runde, dass der Kärntner BZÖ-Obmann Dolinschek bereits im Juli seine Funktionen zurückgelegt hatte und er deswegen niemanden aus der Partei ausschließen kann. Der APA liegt ein E-Mail Dolinscheks an Bucher vom 15. Juli 2013 vor. Darin erklärt Dolinschek unter anderem tatsächlich "mit sofortiger Wirkung" als geschäftsführender Landesparteiobmann zurückzutreten. "Das ist ein altes Schriftstück", sagte Dolinschek am Dienstag dazu. Er habe nach dem Schreiben an Bucher eine Aussprache mit diesem gehabt. "Ich bin weiter in Amt und Würden".

Tiroler BZÖ-Obmann fordert neue Bundesspitze
Für eine neue Bundesspitze hat sich am Dienstag bereits der Tiroler BZÖ-Obmann Gerhard Huber ausgesprochen, zumal Bucher und Wahlkampfleiter Markus Fauland "Verantwortung übernehmen" sollen. Gegen eine Personaldiskussion ist der steirische Parteichef Gerald Grosz. Er meinte via Facebook, dass ein Fortbestand "nur personell geeint möglich" ist.


BZÖ-Zukunft entscheidet sich in den nächsten Tagen
Josef Bucher hat das Bündnisteam zu einem
Treffen am Donnerstag einberufen. Dort wird sich die Zukunft des BZÖs nach dem Wahl-Debakel entscheiden. Bereits morgen Mittwoch hat das BZÖ Niederösterreich mit Landesaparteiobmann Ewald Stadler zu einer Sitzung geladen, zu der auch Vertreter anderer BZÖ-Landesparteien kommen werden.

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Nächste Seite: Liveticker von der Petzner-PK zum Nachlesen.

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