Der Ministerrat tagt erstmals am 1. Mai - Steuerreform dürfte da fixiert werden.
Symbolträchtig wird die türkis-blaue Regierung erstmals am 1. Mai – dem „Tag der Arbeit“ – einen Ministerrat abhalten. Der erste Mai fällt zudem in diesem Jahr auf einen Mittwoch – jener Wochentag, an dem sich die türkis-blauen Minister normalerweise auch versammeln.
In den vergangenen Jahrzehnten hatten die Parteien an diesem Tag freilich stets 1.-Mai-Events abgehalten. Die größte Veranstaltung kam und kommt an diesem Tag von den Roten. Die SPÖ wird traditionell weiter am Wiener Rathausplatz Reden halten.
Die erste 1.-Mai-Rede von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner könnte aber von genau diesem Ministerrat überschattet werden. Denn auch wenn die türkis-blaue Koalition nur den Ministerrat bestätigt, aber noch nicht den Inhalt, dürfte am kommenden 1. Mai just die Steuerreform am Programm stehen.
PR-wirksam möchten VP-Kanzler Sebastian Kurz und FP-Vizekanzler Heinz-Christian Strache offenbar an diesem Tag die Details der „Steuerentlastung“ präsentieren. Wie berichtet, soll die Reform ja einem Stufenplan folgen und Klein- wie Mittelstandseinkommen begünstigen.
So sollen etwa die ersten drei Steuertarife abgesenkt werden, während der Spitzensteuersatz bestehen bleiben soll. (Isabelle Daniel)
