Opposition empört über Kurz’ Abwesenheit

Zoff im Parlament um 12-Stunden-Tag

Bei einer Sondersitzung im Parlament gingen vor dem Wochenende die Wogen hoch.

Die Stimmung war schon geladen, ehe die von der SPÖ einberufen Sondersitzung zum 12-Stunden-Tag überhaupt losging. Der Mann der Stunde, an den sich der Antrag der Roten richtete, fehlte: Kanzler Sebastian Kurz (VP) weilte am Freitag in seiner Funktion als EU-Ratsvorsitzender zu Gesprächen zum Brexit-Deal in Brüssel. „Dabei ist bei der Terminfindung dezidiert zugesichert worden, dass Kurz anwesend sein werde“, ärgerte sich SP-Mandatar Jörg Leichtfried. VP-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck – die vom Kanzler als Vertretung ins Parlament geschickt wurde, aber zum Ärger der Abgeordneten zu spät kam – verteidigte Kurz: Es sei eben erst Bewegung in die Brexit-Gespräche geraten.

„Pfusch“. Bei der hitzigen Debatte schoss dann nicht nur die SPÖ gegen das Arbeitszeitflexibilisierungsgesetz – Parteichefin Rendi-Wagner forderte einen „neuen Anlauf“. Auch Neos-Chefin Meinl-Reisinger ließ wissen: „Das ist ein schlechtes Gesetz.“ Man hätte die entstandene Rechtsunsicherheit vermeiden können, hätte Türkis-Blau „keine Dialogverweigerung betrieben“.

Den Klagen, dass die Sozialpartner nicht eingebunden worden seien, hielt FP-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein entgegen: „Ihr wolltet ewig verhandeln, die Chance habt ihr damals vergeigt.“

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