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Affären

"Bananen-Republik": ÖVP attackiert Grüne wegen Förderungen

Weil Vizekanzler Werner Kogler ÖVP-nahen Vereinen Corona-Förderungen streicht, geht die ÖVP im U-Ausschuss auf ihn los. 

Im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss ging es am Donnerstag um der Abwicklung der NPO-Förderungen - das sind jene Gelder, die an gemeinnützige Organisationen ausbezahlt wurden, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie abzumildern. Diese Förderung sorgte zuletzt für Wirbel, weil auch ÖVP-Teilorganisationen Förderungen bezogen - obwohl das rechtswidrig ist.

Dass der zuständige Sportminister Kogler inzwischen 18 Millionen von ÖVP-Organisationen wie der Tiroler Landjugend zurückgefordert hat, hat ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger zu wüsten Angriffen auf den Koalitionspartner motiviert. Hanger schoss sich auf einen Beamten im Sportministerium ein, der einst Kabinettschef bei einem SPÖ-Minister (Josef Ostermayer) war - und dem Hanger Parteilichkeit vorwarf. Der Mann war Auskunftsperson im U-Ausschuss-

Hanger attackiert auch Kogler

Hanger griff Kogler frontal an: "Ich hätte mir erwartet, dass er (Kogler, Anm.) für eine objektive Klärung des Sachverhalts sorgt und politische Befangenheit ausräumt", betonte Hanger. Konkret bemängelte er, dass in einem Fall geprüft werde, in dem der Kinderfreunde nicht. Denn diese seien klar Teil der SPÖ, glaubt Hanger, das habe selbst SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Parteitag betont. Zum Beleg ließ die ÖVP die Sequenz des Parteitages per Video einspielen. Tatsächlich sind die Kinderfreunde aber ein Verein, der eben nicht der SPÖ angehört, die Landjugend hat ihre Verankerung in der ÖVP (bzw. im Bauernbund) in den Statuten stehen.

Hanger attackierte den Beamten derart. dass Verfahrensrichterin Christa Edwards ihn mehrfach zurechtweisen musste. Hanger war aber nicht zu bremsen: "Das ist ja wie in einer Bananenrepublik."