Der - bereits dritte - Hypo-Untersuchungsausschuss im Kärntner Landtag hat am Mittwoch die Ladung einer ganzen Reihe von Auskunftspersonen beschlossen.
Wie Ausschussvorsitzender Gernot Darmann (FPÖ) nach der Sitzung gegenüber der APA erklärte, starte man mit den Befragungen am 11. Mai. Die Auskunftspersonen seien einstimmig beschlossen worden, betonte Darmann. Bevor die öffentlichen Sitzungen beginnen, wird es noch eine nicht öffentliche geben.
In der ersten öffentlichen Sitzung werden der ehemalige Leiter der Finanzabteilung Kärntens und seine Nachfolgerin befragt. Für den 19. Mai sind Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) und Finanzlandesrätin Gaby Schaunig (SPÖ) vorgesehen. Am 25. Mai sind ein Beamter des Finanzministeriums und die ehemalige OGH-Präsidentin Irmgard Griss geplant. Am 1. Juni sollen die ehemaligen ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling und Michael Spindelegger nach Klagenfurt kommen, ebenso der ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid.
Auf die Frage, ob er mit einem Erscheinen Schmids rechne, sagte Darmann: "Der wird uns sicher nach Strich und Faden pflanzen." Man werde aber alle rechtlichen Möglichkeiten ausnutzen, die dem Ausschuss zur Verfügung stehen. Seine Vorstellungen von der Vorsitzführung formulierte Darmann so: "Man muss sich nur daran orientieren was (Wolfgang) Sobotka (Ausschussvorsitzender im ÖVP-U-Ausschuss, Anm.) macht, dann macht man das Gegenteil und kann sicher sein, dass man richtig liegt."
