Dem Untersuchungsausschuss ist sein prominentester Gast am Mittwoch abhanden gekommen: Doch obwohl Margarethe Schramböck fehlte, wurden neue Details des umstrittenen Projekts »Kaufhaus Österreich« bekannt.
Konkret fiel die ehemalige Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) wegen eines positiven Coronatests als Auskunftsperson aus. Brisant wurde es trotzdem: Denn das von der Meinungsforscherin und früheren Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) in den Jahren 2019 und 2020 für das Wirtschaftsministerium durchgeführte "Leitbild"-Projekt, das 125.920 Euro an Steuergeld gekostet hat, stand am Mittwoch im Zentrum des ÖVP-Korruptions-U-Ausschusses. Da Schramböck ausfiel, wurde Ex-Generalsekretär Michael Esterl dazu befragt. Er beteuerte, die Vergabeentscheidung nicht getroffen zu haben. Auf die Idee eines Angebots sei Karmasin in einem Gespräch mit ihm gekommen, räumte er ein, sie habe es per Mail auch an ihn geschickt; für die Vergabe sei aber die Personalabteilung als zuständige Organisationseinheit verantwortlich gewesen. "Meine Aufgabe war eine strategische Managementaufgabe", sagte er: "Ich habe mich nicht in die operative Umsetzung eingemischt."
Kaufhaus Österreich um 1,8 Millionen Euro
Auch das Projekt "Kaufhaus Österreich", eine Online-Einkaufsplattform von Wirtschaftskammer und Ministerium, die nach kurzer Zeit floppte, wurde von den Abgeordneten thematisiert. Im Lichte der Corona-Pandemie habe man die Idee einer E-Commerce-Plattform verfolgt, um den heimischen Betrieben unter die Arme zu greifen, erklärte Esterl, der einräumte, dass Fehler passiert seien, etwa habe die Suchfunktion nicht funktioniert. Gekostet habe die Plattform 1,2 Mio. Euro. Berechnungen der SPÖ zufolge sind dafür aber sogar 1,8 Mio. Euro geflossen. Er habe dazu keine Wahrnehmungen, so Esterl, der wie so oft an diesem Tag auf die "zuständige Organisationseinheit" verwies.
