16 Cg 42/21g
IM NAMEN DER REPUBLIK
Das Handelsgericht Wien erkennt durch den Richter Mag. Lothar Komers in der Rechtssache der klagenden Partei KRONE – Verlag Gesellschaft m.b.H. & Co. KG, FN 8321m, Muthgasse 2, 1190 Wien, vertreten durch Gheneff – Rami – Sommer Rechtsanwälte GmbH & Co KG in Wien, gegen die beklagte Partei oe24 GmbH, FN 269267g, Friedrichstraße 10, 1010 Wien, vertreten durch Dr. Peter Zöchbauer, Rechtsanwalt in Wien, wegen Unterlassung und Urteilsveröffentlichung nach UWG (Gesamstreitwert nach RATG: 35.000 EUR) nach öffentlicher mündlicher Verhandlung zu Recht:
1) Die beklagte Partei ist schuldig, zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr Reichweiten von Tageszeitungen, die vom Verein „Arbeitsgemeinschaft Media-Analysen" (MA) erhoben wurden, über mehrere Zeiträume hinweg zu vergleichen, insbesondere durch die Behauptungen „‘ÖSTERREICH am Sonntag' mit großem Zugewinn in Media-Analyse 2020/21" und/oder „Zuwachs von mehr als 10 Prozent" und/oder „‘ÖSTERREICH am Sonntag' ist die einzige Sonntags-Zeitung mit einem signifikanten Leser-Zuwachs", obwohl nach den Richtlinien der MA die Ergebnisse ihrer Erhebungen nicht mit jenen aus vorhergehenden Jahren verglichen werden dürfen.
2) Die beklagte Partei ist schuldig, binnen 14 Tagen den stattgebenden Teil des Urteilsspruchs über diese Klage – mit Ausnahme der Kostenentscheidung - auf der unter www.oe24.at erreichbaren Website für die Dauer von zwei Wochen zu veröffentlichen, und zwar angekündigt auf demjenigen Bereich der Startseite, der bei ihrem Aufruf ohne Scrollen sofort sichtbar wird, mit einem Link mit dem Titel „Urteilsveröffentlichung“ in mindestens 16 Punkt großer Schrift; der Text der Urteilsveröffentlichung selbst in einem fettgedruckten schwarzen Rahmen; mit fett geschriebener und mindestens 16 Punkt großer Überschrift „Im Namen der Republik“ und der Rest des Textes mit Normallettern, somit in gleich großer Schrift wie der Fließtext redaktioneller Artikel; unter Nennung des Gerichts, des entscheidenden Richters, der fettgeschriebenen Parteien und Vertreter, des Aktenzeichens und des Entscheidungsdatums.
Handelsgericht Wien, Abteilung 16
Wien, 16. Mai 2022
Mag. Lothar Komers, Richter
