Ex-Kanzler Kurz hatte am Sonntagabend sein ORF-Comeback: In der Sendung Im Zentrum diskutierte er zum Thema China.
Der Ex-Kanzler hatte am Sonntag (22 Uhr, ORF2) erstmals seit seinem Rücktritt einen längeren Auftritt im Staatsfunk. Bei Claudia Reiterer "Im Zentrum" ging es aber nicht um eine mögliche Anklage gegen den Ex-ÖVP-Chef. Kurz diskutierte stattdessen mit Außenpolitik-Expertinnen wie Velina Tchakarova oder Le-Monde-Grande-Dame Joëlle Stolz das Thema "Wie groß ist Chinas Macht?".
Zu Beginn der Sendung ging es um die umstrittenen Aussagen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zum China-Taiwan-Konflikt. Er sagte in der französischen Zeitung "Les Echos" und dem Magazin "Politico" (Onlineausgabe), dass Europa in der Taiwan-Frage kein "Mitläufer" sein und sich sowohl von den USA als auch von China distanzieren solle. Taiwan sei zudem "nicht unsere Krise", so Macron.
Kurz: "Ziel, dass Europa unabhängiger wird"
Kurz sagte zu den Aussagen des französischen Präsidenten, dass er schon in der Vergangenheit immer wieder europapolitisch anderer Meinung gewesen sei als Macron. Aber: Das Ziel, "dass Europa unabhängiger werden soll, ist ein Ziel, dass alle vereinen sollte", betont Kurz. Das solle aber im Gleichklang mit den USA passieren, so der Ex-Kanzler in der ORF-Sendung. "Grundsätzlich teile ich, was er (Anm. Macron) gesagt hat. Was China betrifft, sind seine Aussagen provokant", kommentiert er Macrons Sager. "Aber es ist gut, wenn es jemanden gibt, der versucht zu deeskalieren" und nicht noch weiter Öl ins Feuer gieße.
Angesprochen auf die EU-Sicherheitspolitik sagte Kurz, dass Österreich aufgrund seiner geografischen Lage gesegnet sei. Zur Neutralität Österreichs meint er: "Wir sind mit unserer Neutralität bis jetzt ganz gut gefahren."
Kurz: ''Gibt es den Anfang eines 3. Weltkrieges?''
Zu Chinas Rolle im Ukraine-Krieg, hält Kurz fest, dass Chinas Verteidigungsminister derzeit Putin in Moskau treffe: "Die Frage ist: Wie verhält sich China in den nächsten Monaten? Gibt es einen stärkere chinesische Unterstützung? Gibt es den Anfang eines dritten Weltkrieges? Oder nutzt China seine Stärken um auf Putin und auf einen Frieden einzuwirken?"
"Deeskalation finde ich grundsätzlich richtig", so Kurz. Die deutsche Außenministerin habe Chinas Außenpolitik kritisiert – Kurz halte es aber für einen "gefährlichen Trend, wenn europäische Politiker mit erhobenem Zeigefinger gegenüber China auftreten." Kurz: "Ich bin froh, wenn Macron und andere den Kontakt mit China stärken."
"Jede Möglichkeit der Deeskalation ist angebracht"
Zum China-Taiwan-Konflikt sagt Kurz, dass "jede Möglichkeit der Deeskalation" angebracht sei. Europa wolle hier beruhigend wirken. Ein Taiwan-Konflikt hätte mit Abstand größere wirtschaftliche Auswirkungen auf Europa als der Ukraine-Krieg.
