Der U-Ausschuss begann zunächst vielversprechend. Ex-ÖBAG-Chef Schmid begann mit einer Entschuldigung für sein bisheriges Nicht-Erscheinen. Danach verweigerte Schmid seine Aussage beharrlich.
Wien. Die Befragung von Ex-Öbag-Chef Thomas Schmid im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss geriet zur Farce. Schmid verweigerte 20 Mal die Aussage. Er berief sich auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes von 18. Oktober, die ihm das Rechte gebe, als Auskunftsperson die Beantwortung der Fragen zu verweigern. Also berief er sich während der Befragung beständig auf sein Aussageverweigerungsrecht und schwieg bis zum Schluss.
Die Vorsitzende und Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) ließ Schmids Schweigen in Abstimmung mit dem Verfahrensrichter nicht gelten und quittierte die Weigerung mit der Ankündigung von Beugestrafenanträgen an das Bundesverwaltungsgericht (BVwG). Schmid zeigte sich davon unbeeindruckt und blieb seiner Linie treu. Sogar nach Verhängung von 20 Beugestrafen zeigte sich Schmid entschlossen, nichts zu sagen.
Mandatar sauer: ''Schmid spielt Katz und Maus''
Die Mandatare verzweifelten am beharrlichen Schweigen Schmids. Die Abgeordneten stellten Frage um Frage, aber Schmid verwies immer wieder auf das eingangs gesagte: "Ich berufe mich auf mein Aussageverweigerungsrecht". FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker platzte der Kragen: "Sie spielen hier Katz und Maus mit dem U-Ausschuss."
Hafenecker nannte die Schmid-Verweigerung "eine Farce". Was die ÖVP mit dem Parlamentarismus mache, sei unglaublich. Er sprach vom "schwärzesten Tag für den Parlamentarismus" und appelliert jetzt an die Neos, zusammen mit den anderen Fraktionen den U-Ausschuss zu verlängern: Sollte das Gericht die Beugestrafen bestätigen, könne Schmid nochmals befragt werden.
Die Befragung wurde immer absurder. So stellte etwa SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer eine harmlose Frage an Schmid, mit er sich dieser nicht belasten konnte. "Kennen Sie die Unterschrift auf Seite 22 des Einvernahmeprotokolls?" (Anm. Schmids Unterschrift) Aber selbst auf diese Frage verweigerte Schmid eine Aussage.
Sogar nach Verhängung von 20 Beugestrafen zeigte sich Schmid entschlossen, nichts zu sagen. Nach zweieinhalb Stunden Farce hatte Vorsitzende Bures wirklich genug und beendete die Befragung.
