Arbeitsgruppe für Heeres-Reform steht

Erstes Treffen

Arbeitsgruppe für Heeres-Reform steht

ÖVP kann sich nun eine Fortführung der Pilotprojekte vorstellen.

Die Regierung hat Einrichtung einer Arbeitsgruppe im Generalstab zur Reform der Wehrpflicht fixiert. Das teilte Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) Donnerstagmittag im Ö1-"Mittagsjournal" im Anschluss an ein erstes Treffen des koalitionären Arbeitskreises zu dem Thema mit. Ein Einlenken gibt es offenbar seitens der ÖVP: Die vom Ressortchef im Rahmen seiner Berufsheer-Kampagne gestarteten Pilotprojekte könnten nun doch fortgeführt werden.

Pilotprojekte
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (V) meinte, man sei übereingekommen, sich alle Pilotprojekte im Detail anzuschauen. Eigentlich hatte die Volkspartei in ihrem am Montag präsentierten 12-Punkte-Papier zur Wehrpflicht noch gefordert, all diese Initiativen unverzüglich zu stoppen. Nachdem sich allerdings auch führende Militärs für eine Fortführung ausgesprochen haben, relativierte die Innenministerin heute, es sei der ÖVP immer nur um jene Projekte gegangen, die "in Richtung Berufsheer" gingen.

Wieder zusammenkommen will die koalitionäre Arbeitsgruppe nächste Woche, um einen Statusbericht zu erhalten, wie Mikl-Leitner erklärte. Am Zeitplan, die Reform noch heuer umzusetzen, hält die Koalition vorerst fest. Bei gutem Willen sei dies möglich, erklärten Darabos und Mikl-Leitner unisono, die auch wortgleich von einem "sehr konstruktiven" ersten Gespräch berichteten.

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