SPÖ-Verkehrsministerin Bures kann sich eine Nutzung der Videoüberwachung der Asfinag für die Verbrechensbekämpfung vorstellen.
Für SPÖ-Verkehrsministerin Doris Bures ist es vorstellbar, die Videoüberwachung der Asfinag auf Autobahnen für die Verbrechensbekämpfung verfügbar zu machen. Wenn die "gesetzliche Grundlage" da sei, würde wohl nichts im Wege stehen, so Bures.
Aktuell nicht gespeichert
Es müssten alle möglichen Maßnahmen für
mehr Sicherheit ergriffen werden, so die rote Ministerin. Sie merkte
allerdings auch an, dass die Aufzeichnungen der Asfinag zur
Verkehrsüberwachung derzeit nicht gespeichert würden. Eine Ausnahme gebe es
nur für Tunnels mit einer zweistündigen Speicherung aus Sicherheitsgründen.
"Kein Fluchtweg für Kriminelle"
ÖVP-Landeshauptmann
Erwin Pröll wiederholte seine Forderung an den Bund, die entsprechenden
gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen. Er werde sich diesbezüglich auch
brieflich an SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann wenden. Autobahnen dienten der
Mobilität, "nicht als Fluchtwege für Kriminelle", so der Landesvater. Es sei
"sinnvoll und notwendig, der Polizei die Arbeit zu erleichtern". Und das
"mit allen Möglichkeiten, die wir haben".
