Zusammenlegung würde Mio. sparen

Begehren: Frauen & Ärzte im Paarlauf

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Sowohl die Rauchgegner als auch die Frauenvertreter haben Begehren angemeldet.     

Jetzt stehen auch die Mediziner an der Startlinie. Am Freitag pilgerten Wiens Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres und Krebshilfe-Chef Paul Sevelda ins Innenministerium um ihr angekündigtes Volksbegehren für ein Rauchverbot offiziell anzumelden.

Bereits hinter sich gebracht haben diesen Weg die Initiatorinnen des Frauenvolksbegehrens 2.0 – sie statteten dem Ministerium in der Herrengasse bereits am Montag einen Besuch ab.

Unterschriften. Jetzt heißt es für beide Initiativen fleißig Unterschriften sammeln: 8.401 brauchen sie konkret, um eine Einleitung des Volksbegehrens zu beantragen. Die Frauen wollen mit der Suche nach den rund 8.000 Unterstützern am 12. Februar starten, die Rauchgegner drei Tage später am 15.


Einleitungsanträge müssen zeitgleich gestellt werden

Gemeinsam. Wie ÖSTERREICH erfuhr, besteht auf beiden Seiten der Wunsch, die zwei Volksbegehren zeitgleich abzuhalten. Man erhofft sich dadurch mehr Unterschriften – geht etwa jemand aufs Magistrat, um ein Kippen des Rauchverbots in der Gastronomie (wie es die Regierung plant, s. unten) zu verhindern, so ist die Wahrscheinlichkeit größer, dass er auch für die Anliegen des Frauen-Begehrens unterzeichnet. Und umgekehrt gilt das natürlich auch.

Robert Stein, Leiter der Bundeswahlbehörde, bestätigt gegenüber ÖSTERREICH: „Wenn beide Initiativen ihren Einleitungsantrag knapp nach einander einbringen, so wäre es naheliegend und sinnvoll, die Volksbegehren zeitgleich durchzuführen.“ Das würde dem Staat 2,1 Millionen Euro an Durchführungskosten sparen, rechnet der Experte vor.     

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