KPÖ-Knaller: Kahr stellt ÖVP zum Start Sessel vor die Tür

In Sachen Machtpolitik kann man von der neuen alten Grazer KPÖ-Bürgermeisterin Elke Kahr nur lernen. Zum Start ihrer zweiten Amtszeit entzieht sie ihrem ÖVP-Vizebürgermeister Kurt Hohensinner das Wirtschafts- und Tourismusressort, das waren bisher die wichtigsten Machtbastionen der ÖVP. Das gab Kahr in einem gemeinsamen Auftritt mit Grünen-Vizebürgermeisterin Judith Schwentner bekannt. Die KPÖ wird mit den Grünen weiterregieren, gemeinsam hat man 25 der 48 Gemeindemandate.

Am Vormittag hatte Kahr den designierten FPÖ-Stadtrat René Apfelknab informiert, dass er das Wirtschaftsressort samt Tourismus sowie Tierschutz und Bürgerinnenamt erhält. Das alles war in der vergangenen Legislaturperiode noch bei der ÖVP gewesen. Kahr betonte, dass es keine "Retourkutsche" sei, weil ihr ÖVP und FPÖ 2017 das Wohnressort entzogen hatten. "Dann hätten wir das ja schon 2021 machen können", begründete sie. Doch es sei wichtig, dass die FPÖ ein größeres Ressort zugesprochen bekommt. Sie halte nichts von "Teilzeitstadträten". Zudem könnten sich Synergien ergeben, da auch auf Landesebene das Tourismusressort in den Händen der FPÖ ist, nämlich bei Landeshauptmann Mario Kunasek.

Stadtchefin weiter mit Wohnen und Soziales

Bei den übrigen Ressorts ergaben sich kaum Verschiebungen: Kahr behält das Ressort für Wohnen und Soziales, Parteikollege Robert Krotzer wird weiterhin für Gesundheit und Pflege sowie Integration verantwortlich sein. Krotzer bekommt aber neu auch die Stadtbibliotheken hinzu. Stadtrat Manfred Eber (KPÖ) wird weiterhin die Finanzen verwalten und bekommt neu das Marktamt dazu. Vizebürgermeisterin Judith Schwentner (Grüne) wird weiterhin für Verkehr, Umwelt und Stadtplanung zuständig sein.

Für die ÖVP-Stadträte Kurt Hohensinner und Claudia Unger fallen damit noch die Ressorts mit Schulen, Bildung, Kinderbetreuung, Jugend und Familie, Inklusion, Kultur, Sport, Wissenschaft sowie Teile der Bau- und Anlagenbehörde. Wie sie sich diese aufteilen, sei Sache der ÖVP, betonte Kahr.