Das Verteidigungsbudget soll laut Minister Norbert Darabos (SPÖ) von 0,8 auf 1,0 Prozent des BIP steigen.
Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) erklärte in der Fernsehsendung "Report" des ORF, dass eingesparte Gelder bei den Eurofightern ins Budget fließen würden. Auch jetzt sei das Geld für die Eurofighter ja nicht im Verteidigungsbudget verankert. Darabos wies auch Berichte zurück, wonach er für die Eurofighter "Geld an irgendwen überwiesen" habe. Die 218 ersten Millionen seien "vom alten Finanzminister überwiesen worden", so Darabos.
Ziel heißt Ausstieg
Der Verteidigungsminister bekräftigte,
dass das primäre Ziel der Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag sei. Was das
Verteidigungsbudget betrifft, ist es sein Ziel, von derzeit 0,8 "in Richtung
ein Prozent" zu gehen.
Der Vertragsrechtsexperte Alfred Kletecka meinte, dass ein Ausstieg teilweise möglich sei. Nicht alle Eurofighter seien schon fertig, die Lieferung sei erst 2014 vollständig. Und "es kann sich ein Rüstungskonzern kaum erlauben, sich letztlich mit einem Staat nicht zu einigen. Deswegen wird es aus meiner Sicht zu irgend einer Einigung kommen".
