Spardiktat
Budget-Rede: Schelling stichelt gegen SPÖ
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Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hat seine Budgetrede im Nationalrat dazu genützt, ein Plädoyer für vernünftiges Sparen zu halten und gleichzeitig eine Politik des Schuldenmachens verdammt. Für den Koalitionspartner SPÖ hatte der Ressortchef jede Menge unerfreulicher Botschaften zur Hand.
Ganz zufrieden ist Schelling mit seinem eigenen Zahlenwerk nicht. Denn eigentlich wäre sein Ziel ein Budget ohne neue Schulden gewesen, das Überschüsse produziere und Spielräume schaffe, die für eine aktive Politik notwendig wären.
Isabelle Daniel analysiert das neue Budget
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77,5 Milliarden Euro sind im Jahr 2017 zu verteilen: Der Schwerpunkt liegt dabei auf Sicherheit und Integration, 2 Milliarden werden für Flüchtlinge ausgegeben aber auch deutlich viel für Soziales. ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling teilt bei seiner Budget-Rede Seitenhiebe gegen den Koalitionspartner SPÖ aus.
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