Das Bundesheer unterstützt die Polizei seit Freitag verstärkt bei der Bewachung jüdischer Einrichtungen und sonstiger schutzwürdiger Objekte.
Das zusätzliche Personal wird vorrangig durch die Militärpolizei gestellt. Der Einsatz soll bis Ende November dauern, teilte das Verteidigungsministerium mit.
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Im Rahmen des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes erfüllen die Soldatinnen und Soldaten die Aufgaben der Exekutive und haben dieselben Befugnisse. Die Schutzobjekte werden von der Polizei ausgewählt und dem Militärkommando Wien zugewiesen. Dieses übernimmt dabei die militärische Führung. Die Bewachung erfolgt rund um die Uhr.
Aufstockung der Soldaten
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) betonte in einer Aussendung, dass aufgrund der aktuellen Lage die Sicherung besonders schutzwürdiger Objekte um weitere Soldatinnen und Soldaten aufgestockt werde. Die Präsenz der Soldaten sorge nicht nur für mehr Sicherheit und Schutz der jüdischen Gemeinde, die ein unverzichtbarer Teil Österreichs sei, sondern solle auch das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung erhöhen.
Nicht der erste Objektschutz
Bereits 2016 und 2017 bewachte das Bundesheer in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium schutzwürdige Objekte. Im Jahr 2020 begannen Assistenzsoldaten mit dem Objektschutz im Zuge der Pandemiebekämpfung. Der letzte sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz, bei dem die Militärpolizei verstärkt eingesetzt wurde, war in den Jahren 2020 und 2021 aufgrund des Terroranschlags am 2. November 2020 in Wien.
