Beim Parteitag der Ex-Orangen oder Neo-FPKler soll über die Rückkehr zur FPÖ und auch gleich über den neuen Obmann entschieden werden.
Beim vorverlegten Landesparteitag der FPK/"Freiheitlichen in Kärnten" wird es eine geheime Obmannwahl geben. Das kündigte Landesparteichef Uwe Scheuch vor dem Jahreswechsel an. Die Abstimmung über den "Ausstieg" aus dem Bundes-BZÖ wird erst danach erfolgen, "mit dem Ergebnis der Obmannwahl wird man ohnehin schon wissen, wohin die Reise geht", so Scheuch.
"Keine Manipulationen"
Der Parteitag wird am 16. Jänner
im Klagenfurter Konzerthaus stattfinden, und zwar "hundertprozentig
statutenkonform", wie Scheuch betonte. Manche Funktionäre des Bundes-BZÖ
hatten ja Befürchtungen geäußert, dass es Manipulationen geben könnte. "Das
wird sicher nicht der Fall sein", wies Scheuch derartige Spekulationen
zurück. BZÖ-Bundesobmann Josef Bucher sowie Generalsekretär Stefan Petzner
sind laut Scheuch Delegierte, sprich, sie haben Rederecht und können
mitstimmen. Scheuch verwies darauf, dass die beiden weiterhin Mitglieder des
Landesparteivorstands seien.
Einziger Kandidat Scheuch
Um eine breite Diskussion über die
Entwicklung der vergangenen Wochen und die künftige Linie der Partei zu
ermöglichen, habe man den Ablauf insofern ein wenig geändert, dass
Diskussionen und Anträge noch vor der Wahl des Parteichefs stattfinden.
Einziger Kandidat ist Uwe Scheuch, über seinen Verbleib an der Spitze wird
eigens abgestimmt, die Stellvertreter werden ebenso en bloc zur Abstimmung
gebracht wie der restliche Parteivorstand.
Ade à l'Orange
Laut Scheuch ist keine Änderung der
Parteistatuten notwendig, um aus dem Bundes-BZÖ auszusteigen: "Es muss
lediglich jener Beschluss vom Sonderparteitag 2005 aufgehoben werden, mit
dem wir uns damals unter das Dach des BZÖ gestellt haben." Damit sei
sichergestellt, dass die Partei völlig eigenständig und unabhängig agiere.
Scheuch rechnet damit, dass die Delegierten die Entscheidung von Präsidium
und Vorstand, den Orangen Ade zu sagen, bestätigen werden. Über das Ausmaß
der Mehrheit für seine Bestätigung als Obmann wollte er aber nicht
spekulieren.
Sollte es am Parteitag zu einer Mehrheit pro Rückkehr zur FPÖ geben, hat Bündnischef Bucher bereits angekündigt, ein neues BZÖ in Kärnten zu gründen.
