Corona-Aufarbeitung

Nehammer gesteht: "Es sind auch Fehler passiert"

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Am 4. Mai beschloss Regierung einen Corona-Aufarbeitungsprozess. Jetzt ist der Bericht fertig. Die Lehren von Nehammer, Polaschek und Co

Fünf Projektteams vom Zentrum für Soziale Innovation (ZSI), dem Medienhaus Wien und der Universität Wien führten die Corona-Untersuchungen im Zeitraum von April bis November 2023 für die Regierung durch.Die Akademie der Wissenschaft hatte die Oberaufsicht und sollte den gesellschaftlichen Umgang mit der Pandemie sowie eine Fehleruntersuchung bewerten.

Dabei wurden vor allem 5 Themenfelder untersucht.

1. Polarisierung in Medien und Öffentlichkeit
2. Politischer Umgang mit Zielkonflikt anhand der Impfpflicht
3. Politischer Umgang mit Zielkonflikt anhand dem Distance Learning / Schulschließungen
4. Wissenschaftliche Politikberatung
5. Wissenschaftsskepsis.

"Die Ergebnisse der sozialwissenschaftlichen Fallstudien und der Einbindung der Bevölkerung münden in grundsätzlichen Empfehlungen der Autor/innen, die sich jeweils an Politik, Wissenschaft, Medien und die Bevölkerung richten", so der Bericht.

Was Bericht der Politik jetzt empfiehlt

Die "Empfehlungen" des Berichts klingen derzeit nach Überschriften. Hier die O-Töne:

1) Wissenschaft: Dem Phänomen der Wissenschaftsskepsis und Desinformation soll entschieden entgegengewirkt werden. Die Leistungsfähigkeit und die Grenzen wissenschaftlicher Forschung und Lehre sollen kommuniziert werden und das Verständnis dafür schon an den Schulen geschaffen werden.
2) Politik: Der gesamtgesellschaftliche Dialog soll gefördert und politische Entscheidungen nachvollziehbar begründet werden. Entscheidungs- und Beratungsgremien sollen fachlich vielfältig besetzt, flexibel und transparent sein und ihre Erkenntnisse verständlich kommunizieren. Gesundheits-, Pflege- und Sozialberufe sollen im Sinne einer vorausschauenden Krisenprävention attraktiver gemacht werden.
3) Medien: Vertrauen schaffen, positiv denken und Dialog als Grundsatz. Transparenz und Glaubwürdigkeit sollen gesteigert werden, damit das Vertrauen in die Medien wieder gestärkt wird. Konstruktiver Journalismus soll auch in Zeiten der Krise handlungs- und lösungsorientiert sein und nicht ausschließlich Extreme darstellen und Ängste schüren. Die Medien sollen eine Dialogfunktion erfüllen und verschiedene Perspektiven einbeziehen. Dabei muss darauf geachtet werden, dass Medien die politische Unabhängigkeit wahren.
4) Bevölkerung: Die Bürgerinnen und Bürger sollen offen und respektvoll miteinander umgehen und in der Krise füreinander sorgen. Dazu bedarf es mehr miteinander statt übereinander reden.

Die türkis-grüne Regierung wiederum hat für sich ebenfalls "Lehren" darauf formuliert: "Mit der Umsetzung einiger dieser Maßnahmen wurde bereits begonnen, um die Krisenresilienz unseres Landes weiter zu stärken. Generelle Leitlinie aller diesbezüglichen Erkenntnisse ist es, die Sicherheit und Resilienz Österreichs zu erhöhen, die Bevölkerung vor den Folgen allfälliger Krisen besser zu schützen und transparente und nachvollziehbare Maßnahmen zu setzen, die bei der Bevölkerung auch eine hohe Akzeptanz haben".

Maßnahmen besser kommunizieren

Projektleiter Alexander Bogner (von der ÖAW):"In der Corona-Krise war das Vertrauen der Bevölkerung in Medien, Wissenschaft und Regierung zunächst hoch. Vertrauensverluste drohen, wenn breite, ergebnisoffene Debatten fehlen, politische Maßnahmen nicht gut kommuniziert werden und Medien, Wissenschaft und Politik den Eindruck erwecken, in Symbiose zu leben.“

"Oberstes Ziel war Menschenleben zu retten"

Bundeskanzler Karl Nehammer erklärt: "Es ging uns allen gleich: Die Pandemie war für die Menschen in Österreich eine große Belastung. Unser oberstes Ziel war es immer, Menschenleben zu retten und einen Zusammenbruch der Versorgungssysteme zu verhindern. Ich habe immer gesagt: In einer Zeit wie dieser sind sicherlich auch Fehler passiert, diese werden in der Aufarbeitung nun benannt. Wichtig ist, aus Fehlern die richtigen Lehren für die Zukunft zu ziehen. Denn eines ist auch klar: Nur wer nichts arbeitet, kann keine Fehler machen. Mit dem Wissen von heute würden wir einiges anders machen. Wichtig ist jetzt, die richtigen Ableitungen zu treffen, die Lehren zu ziehen allen voran, dass alles daran zu setzen ist, einer Spaltung der Gesellschaft entgegenzuwirken.“

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