Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Journalistin Isabelle Daniel.
Pläne
Nach der Wahl ist bekanntlich vor der Wahl. Und so plant die SPÖ – insbesondere Kanzler Christian Kern – nach der Bundespräsidentenwahl eine inhaltliche Offensive.
Jobs
Geht es nach Kern sollen Jobs – genauer gesagt der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit – in den Mittelpunkt der Regierungsarbeit gerückt werden. Der SPÖ-Chef will damit auch den Abstiegsängsten der Mittelschicht kontern. Um sie wird es bekanntlich bei der nächsten Nationalratswahl gehen. Kann die SPÖ den verunsicherten Mittelstand wieder für sich gewinnen? Oder ist er bereits an die FPÖ verloren?
Kern will jedenfalls mit seinem Koalitionspartner ÖVP Investitionsprogramme beschließen. Die Roten gehen von der Prämisse aus, dass nur öffentliche Investitionen auch private ankurbeln würden – und so Arbeitsplätze geschaffen werden könnten.
Davon muss der Regierungschef freilich erst die Schwarzen überzeugen. Im Jänner möchte er jedenfalls seinen „New Deal“ für Österreich – ein Programm für Arbeit und Wirtschaft – in einer großen Rede präsentieren.
