Kneissl Kickl

Politik-Insider

Konflikt zwischen Kneissl & Kickl um IS

Seit längerem soll es zwischen den beiden FPÖ-Ministern Spannungen geben, so Vertraute.

Zwischen FPÖ-Innenminister Herbert Kickl und der von der FPÖ nominierten Außenministerin Karin Kneissl gibt es seit Längerem Spannungen, berichten Regierungsinsider.

Vor allem das Thema österreichische IS-Kämpfer spaltet die Regierungskollegen. Während die Chefdi­plomatin streng nach den Regeln des Völkerrechts vorgehen möchte und vor allem österreichischen Frauen, die sich dem IS in Syrien oder dem Irak angeschlossen hatten, Hilfeleistungen bei einer allfälligen Rückkehr geben will, will Kickl eine Rückkehr von allen Österreichern, die sich der Terrormiliz – direkt oder indirekt – angeschlossen haben, verhindern.

Diskussion um Kleinkind

Eine Position, die freilich mittlerweile auch ÖVP und SPÖ teilen.

Zumindest in einem Fall dürfte man sich aber, wie bereits berichtet, geeinigt haben: Sollte jene öster­reichische IS-Frau, deren Mutter um ihr Enkelkind kämpft, ihren Sohn alleine nach Österreich schicken, dürfe dieser zurückkehren.

Formal ist freilich nur das Außenministerium für solche Rückführungs-Hilfeleistungen zuständig. Derzeit befinden sich noch rund 30 weitere IS-Anhänger aus Österreich in Syrien. Eine weitere Frau mit Kind aus Wien versucht ebenfalls, von Syrien nach Österreich zurückzukehren. Sie will aber nur gemeinsam mit ihrem Kind reisen. Das möchte das ­Innenministerium verhindern, während das Außenamt offenbar versucht, auch hier zu vermitteln, um Mutter und Kind rauszuholen.



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