Kurz & Strache: Einigung über Kassen zu Pfingsten

Politik-Insider

Kurz & Strache: Einigung über Kassen zu Pfingsten

Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Politik-Insiderin Isabelle Daniel.

Linie. SPÖ-Chef Christian Kern stellt im Hintergrund die Weichen für die SPÖ neu. Wie berichtet, will sich Kern beim SPÖ-Parteitag im Herbst nicht nur der Wiederwahl stellen, sondern auch ein neues Parteiprogramm präsentieren. Die Roten wollen sich jedenfalls modernisieren und auch fit für die Opposition machen:

Sozialpolitik. Vorbild der Bundes-Roten könnte dabei der Kern-Vertraute und erfolgreiche Wahlsieger Peter Kaiser werden. Dieser agiert als pragmatischer und sozialpolitisch aktiver Landeshauptmann.

Kern will in jedem Fall die Sozialpolitik – Stichwort „Angst vor Sozialpolitik“ – in den Vordergrund rücken.

Zuwanderung. In der Zuwanderungspolitik soll – ähnlich wie unter dem neuen SPÖ-Chef von Wien, Michael Ludwig – ein pragmatischer Kurs einziehen. Allerdings wollen die Bundes-Roten, ähnlich wie auch langjährige Berater von Ludwig, keine allzu rechten Signale.

Rot-Blau wird nun von sämtlichen SP-Spitzen – nur Burgenlands SPÖ von Hans Niessl und Hans Peter Doskozil spielt weiter einen eigenen Kurs – abgelehnt. Die SP arbeitet zudem an neuen Strukturen.

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