In beiden Koalitionsparteien geht man längst von Wahlen im heurigen Herbst aus.
Wiens SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl hat sein erneutes Antreten beim Wiener SPÖ-Parteitag im April, wie berichtet, so begründet: Er wolle der „Bundes-SPÖ noch einmal die Nationalratswahl retten“. Und mit dieser scheint Häupl für Herbst 2017 zu rechnen. Und er ist damit nicht alleine.
Kern und Kurz stellen sich auf den Herbst ein
Hört man sich hinter den Kulissen um, so fällt immer wieder ein Datum: der 26. November. Auch SPÖ-Kanzler Christian Kern und der wahrscheinliche nächste ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz stellen sich laut Vertrauten auf dieses Datum ein. Ein weiteres Indiz, so wird es zumindest in der roten und schwarzen Welt gewertet, ist, dass Kurz heute seine Premiere in der ORF-Pressestunde feiert. Bisher hatte sich der Außenminister hier entschuldigen lassen.
Angesichts der Koalitionszwistigkeiten – am vergangenen Dienstag erklärte Kern den Schwarzen rund um den Streit über das Demogesetz, dass es „so bald keinen Sinn mehr“ mache – hält sich die Verwunderung über vorgezogene Nationalratswahlen freilich in Grenzen.
Kern tourt denn auch bereits zum zweiten Mal durch alle Länder. Kurz beginnt nun mit eigenen Bundesländertagen. Beide Seiten haben eine enden wollende Lust an einer weiteren Zusammenarbeit.
Bleibt nur noch die nicht ganz unwesentliche Frage, wer die Koalition zum Platzen bringt.
Wer schmeißt hin?
Hier kursieren zwei Varianten: SPÖ und ÖVP könnten sich gemeinsam – das soll VP-Chef Reinhold Mitterlehner Kern bereits beim Regierungsstreit im Jänner angeboten haben – auf ein gütliches Ende einigen und gemeinsam Neuwahlen ausrufen. Allerdings sollen die Roten diese Variante nicht goutieren. Bleibt die zweite Möglichkeit, die auch von den Hardlinern in der ÖVP präferiert wird: Einer der Partner steht entnervt vom Koalitionstisch auf.
Das Problem. SPÖ und ÖVP hoffen, dass der jeweils andere „zuerst die Nerven schmeißt“. Na dann …
